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Thierry Breton

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Rebellion der Kommissare im Fall Pieper verpufft

Der Aufstand der Kommissare gegen die Berufung von Markus Pieper zum KMU-Beauftragten ist ausgeblieben. Breton und Borrell waren weitgehend allein mit ihrer Kritik. Pieper wechselt Anfang der Woche in die Kommission.

Von Markus Grabitz

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EU-US-TTC: Das sind die Ergebnisse

Beim sechsten und letzten EU-US-Handels- und Technologierat (EU-US-TTC) in diesem Mandat betonen die Verhandler, dass sie viel erreicht haben. Sie sehen aber noch viel Arbeit vor sich. Die Abschlusserklärung macht dies deutlich.

Von Corinna Visser

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EU-US TTC: Here are the results

At the sixth and final EU-US Trade and Technology Council (EU-US TTC) in this mandate, negotiators emphasize that they have achieved a lot. However, they still see much work ahead. The concluding statement makes this clear.

Von Corinna Visser

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AI Act: Parlament stimmt dem KI-Gesetz zu

Das Europäische Parlament hat den Weg frei gemacht. Mit dem AI Act etabliert die EU ein umfassendes Gesetz zur Regulierung künstlicher Intelligenz. Das AI Office ist bereits im Aufbau.

Von Corinna Visser

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BMDV in wichtigen Punkten auf Konfrontationskurs zum DNA

Die Bundesregierung begrüßt nur Teile des von Digitalkommissar Thierry Breton vorgestellten Weißbuchs. Deutliche Kritik übt das federführende Digitalministerium von Volker Wissing. Vor allem zwei Ideen der Kommission stoßen auf Widerstand.

Von Falk Steiner