Die EU-Kommission will Anfang März ihr Gesetzespaket zur Sicherung der Versorgung mit kritischen Rohstoffen vorstellen. Für die schwedische Ratspräsidentschaft hat das Thema oberste Priorität.
Von Leonie Düngefeld
Elon Musk verfährt mit Twitter, wie es ihm beliebt. Das geht auch auf Kosten der Pressefreiheit und von Mitbewerbern. Die EU poltert lautstark ob der Irrfahrt, hat aber derzeit kaum Instrumente, um Musk zu maßregeln.
Von Falk Steiner
Im September kündigte Breton an, dass die Kommission die Entwicklung des Metaverse vorantreiben will. Wie, das konkretisierte er nicht. Die Wirtschaft ist da schon weiter – und hat auch konkrete Wünsche an die EU.
Von Corinna Visser
Mit IRIS2 hat die EU den Weg für ein satellitengestütztes sicheres Kommunikationsnetz freigemacht. Frankreich und Deutschland haben dabei unterschiedliche Prioritäten.
Von Corinna Visser
Das Notfallinstrument (SMEI) gibt der Kommission die Möglichkeit, bei Krisen tiefe Eingriffe in den Binnenmarkt vorzunehmen. Mitgliedstaaten könnten von Alleingängen bei Grenzschließungen abgehalten, Unternehmen gezwungen werden, strategisch wichtige Produkte herzustellen. Dagegen regt sich Widerstand.
Von Markus Grabitz
