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Schlagwort

Sicherheitspolitik

Analyse

12.12.2024

Bundestagswahl: Das will die SPD außen- und sicherheitspolitisch

Olaf Scholz versucht mit einer Doppelstrategie SPD-Wähler zu erreichen. Dabei setzen die Sozialdemokraten auf eine Mischung aus „Frieden“ und „Pragmatismus“.

Von Nana Brink

News

12.12.2024

EU-Kommission stärkt Grenzschutz zu Russland und Belarus

Die Europäische Kommission will verhindern, dass Migranten über Russland und Belarus in die EU geschickt werden. Dafür stellt sie zusätzliche 170 Millionen Euro für die angrenzenden Staaten bereit.

Von Marion Bergermann

News

06.12.2024

EDIP-Teileinigung verzögert sich weiter

Möglicher Kompromiss im Streit um EU-Rüstungsfonds EDIP vertagt: Ungarn drängt auf eine Teileinigung, doch die Debatte über Förderkriterien spaltet die Mitgliedstaaten. Frankreich warnt vor Abhängigkeit, Osteuropa vor Konflikten mit den USA.

Von Stephan Israel

Analyse

02.12.2024

Enttäuscht von Berlin: Wie Warschau sich Richtung Norden orientiert

Die Einladung der nordischen Länder NB-8 an den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zeugt von der wachsenden Bedeutung seines Landes. Polens Annäherung an den Norden hat auch mit dem eher kühlen Verhältnis zum Nachbarn Deutschland zu tun.

Von

Feature

02.12.2024

Disappointed by Berlin: How Warsaw is orienting itself towards the north

The invitation from the Nordic countries NB-8 to Polish Prime Minister Donald Tusk is evidence of the growing importance of his country. Poland's rapprochement with the North also has to do with its rather cold relationship with its neighbor Germany.

Von

Table.Standpunkt

01.12.2024

Zum Start der neuen Kommission: Prioritäten für Europa

Zum Arbeitsbeginn der neuen Kommission formulieren die FDP-Politiker Michael Link und Thomas Hacker politische Schwerpunkte, die entscheidend seien für Europas Zukunft. Dazu gehören etwa der Abbau bürokratischer Hürden, der Abschluss von Freihandelsabkommen – und gezielte Angebote an die künftige US-Regierung.

Von Experts Table.Briefings

Analyse

26.11.2024

Umstrittene Koalition: Litauens Sozialdemokraten wollen Populisten einhegen

Nachdem die litauischen Sozialdemokraten angekündigt haben, die Nationalisten und Populisten der Morgenröte von Nemunas zum Koalitionspartner zu machen, sind sie bemüht, ihren europäischen Partnern Verlässlichkeit zu signalisieren. Zumindest die Personalentscheidungen im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik lassen aufatmen.

Von Sarah Schaefer

Analyse

18.11.2024

Ukraine: US-Entscheidung entfacht Debatte über Waffenlieferungen neu

Die Erlaubnis der USA für den Einsatz weitreichender Waffen gegen russisches Territorium führt in Brüssel zu neuen Diskussionen. Großbritannien und Frankreich werden dem Beispiel wohl folgen. Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt jedoch bei seinem Nein.

Von Eric Bonse

Feature

18.11.2024

Ukraine: US decision reignites debate on arms deliveries

The USA's authorization for the use of extensive weapons against Russian territory is leading to new discussions in Brussels, with the UK and France likely to follow suit. However, German Chancellor Olaf Scholz is sticking to his "no".

Von Eric Bonse

News

14.11.2024

Frankreich: CDU beklagt Absage von Versammlung

Mehrere Unionsabgeordnete kritisieren die Absage der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung am 2. Dezember. Aufgrund des Endes der Ampelkoalition habe Bundestagspräsidentin Bärbel Bas das Treffen abgesagt. Mehrere wichtige Themen müssen nun warten.

Von Manuel Berkel