S&D

News

EU-Agrarausschuss: Wer die Sprecher für S&D, Renew und Linke werden

Keiner der neuen Agrarsprecher von Sozialdemokraten, Liberalen und Linken im EU-Parlament kommt aus Deutschland. Derweil entsenden neben den etablierten Parteien auch die AfD und die Tierschutzpartei Vertreter in den AGRI-Ausschuss.

Von Julia Dahm

Analyse

|Europäisches Parlament

Grüne Stimmen machen von der Leyen wieder zur Kommissionspräsidentin

401 Stimmen erzielte Ursula von der Leyen bei ihrem Wahlgang für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin. Obwohl die Grünen nicht Teil der informellen Koalition sind, stimmten sie in hoher Zahl für die CDU-Politikerin – und entschieden damit wohl die Wahl.

Von Markus Grabitz, Till Hoppe

News

|Europäisches Parlament

EU-Parlament: Wen die Fraktionen in AGRI, ENVI und Co. schicken

Bevor sich kommende Woche im Europäischen Parlament die Ausschüsse konstituieren, werden die letzten Posten besetzt. Im Agrarausschuss zeichnet sich ab, dass die deutschen Abgeordneten weniger Ämter ergattern werden als in der letzten Legislaturperiode.

Von Julia Dahm

News

|Europäisches Parlament

EU-Parlament: Welches Trendthema sich im Agrifood-Bereich abzeichnet

Dass im EU-Parlament Einigkeit zwischen Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen herrscht, ist eher selten. Doch im Agrifood-Bereich eint in der neuen Legislaturperiode ein Anliegen alle vier Fraktionen: die Marktmacht der Landwirte zu stärken.

Von Julia Dahm

News

|S&D

S&D: Das sind die Forderungen für die kommenden fünf Jahre

Europas Sozialdemokraten haben ihre Steuerpläne für Unternehmen ausformuliert. In der Sozialgesetzgebung wollen sie wollen unter anderem ein eigenes KI-Gesetz für Beschäftigte. In der Energiepolitik fordern sie ein verpflichtendes Aus für fossile Subventionen.

Von Alina Leimbach, Manuel Berkel

News

|Arbeit

Sozialdemokraten fordern Gesetz zur Einschränkung von Subunternehmern

Eine Gruppe wichtiger Sozialdemokraten im Europaparlament fordert von Kommissionspräsidentin von der Leyen eine Gesetzesinitiative zur Einschränkung des Einsatzes von Subunternehmern.

Von Alina Leimbach

News

|Europawahlen 2024

S&D: García ohne Gegenstimmen bei Wiederwahl

Iratxe García Pérez ist zur Vorsitzenden der S&D-Fraktion im Europaparlament wiedergewählt worden. Sie kann sich über ein Ergebnis ohne Gegenstimmen freuen.

Von Manuel Berkel

Analyse

|Europäischer Rat

Von der Leyen, Costa und Kallas: Wie es zur Einigung auf das Personalpaket kam

Grünes Licht für die Nominierung Ursula von der Leyens für eine zweite Amtszeit: Die Verhandlungsführer von Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen haben das Personalpaket festgezurrt.

Von Markus Grabitz

Analyse

|Europawahlen 2024

„Transfermarkt“: Wie die Fraktionen verhandeln

Nach der Wahl schließen sich die meisten Abgeordneten Fraktionen im Europäischen Parlament an. Wo sich deshalb die Fraktionsstärke noch ändern könnte und wo sich möglicherweise Änderungen in der Fraktionsführung abzeichnen, erklären wir in unserem Überblick.

Von Redaktion

Analyse

|Europawahlen 2024

Europa hat gewählt: Mehrheit für Von-der-Leyen-Koalition

EVP, S&D und Renew haben im neuen Europaparlament weiter eine Mehrheit, könnten aber die Unterstützung der Grünen suchen, um eine Wiederwahl von Ursula von der Leyen zu sichern.

Von Markus Grabitz

News

|SPD

Airbnb und Co: Barley will Begrenzung von Ferienwohnungen in der EU

Die SPD-Spitzenkandidatin spricht sich für „soziale Sicherheit“ aus. Dabei geht es ihr auch um den Wohnungsmarkt in Europa.

Von Redaktion