Berlin und der Nahostkonflikt – Union fordert mehr deutsches Engagement
Bislang galt für Berlin im Nahostkonflikt eine Prämisse: Zurückhaltung. Doch der Krieg in Gaza könnte das ändern.
Von Stefan Braun
Bislang galt für Berlin im Nahostkonflikt eine Prämisse: Zurückhaltung. Doch der Krieg in Gaza könnte das ändern.
Von Stefan Braun
Im Netz grassiert seit Tagen eine Solidaritätskampagne für Rafah. Das KI-generierte Bild wurde millionenfach geteilt – auch von der S D-Fraktion. Nun kam heraus: Der Urheber der Kampagne handelt aus antisemitischen Motiven.
Von Franziska Klemenz
Mithilfe von Drohnen sollten die UN die Einhaltung des IGH-Beschlusses zur israelischen Offensive auf die Stadt Rafah unabhängig aufklären. Das fordert der frühere Linken-Außenpolitiker Jan van Aken.
Von Experts Table.Briefings
Emmanuel Macron und Olaf Scholz haben von der israelischen Regierung eine Perspektive für den Frieden eingefordert. Beide Staatslenker mahnen neue Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung an.
Von Stefan Braun
Laith Arafeh, Palästinas Vertreter in Deutschland, drängt auf eine Anerkennung Palästinas durch die Bundesregierung. Der Aufruf erfolgt, nachdem Spanien, Irland und Norwegen Palästina offiziell als Staat anerkannt haben.
Von Markus Bickel
Spanien verkündet formell die Anerkennung eines palästinensischen Staats mit den Grenzen von 1967, die es vor dem Sechstagekrieg gab. Ministerpräsident Pedro Sánchez erklärt, wie seine linke Regierung sich die Anerkennung des Staates vorstellt.
Von Redaktion Table
Nach dem Luftangriff auf ein Flüchtlingslager in Rafah mit mindestens 45 Toten fordern immer mehr Staaten ein Ende der israelischen Offensive auf die Stadt im Süden des Gazastreifens.
Von Markus Bickel
Norwegen, Irland und Spanien haben angekündigt, Palästina als Staat anzuerkennen. Das erhöht den Druck auf die Bundesregierung, die nicht vorab einbezogen war. Baerbock sieht die Entscheidung kritisch, aus der SPD gibt es widersprüchliche Reaktionen.
Von
Mehrere europäische Staaten preschen mit der Anerkennung eines Staates Palästina vor. Sie wollen damit die Zweistaatenlösung befördern. Israel kritisiert die Vorstöße scharf.
Von Redaktion Table
Die Unabhängigkeit der Justiz respektieren und gleichzeitig die Staatsräson gegenüber Israel aufrechterhalten – das ist das Spannungsfeld, in dem die Bundesregierung jetzt navigieren muss. Ein Völkerrechtler kommt zu einer anderen Einschätzung als das Außenministerium.
Von Helene Bubrowski