Kommissionspräsidentin von der Leyen würde gerne im Einklang mit Berlin zu Mehrheitsentscheidungen in der Außenpolitik kommen. Der Zeitpunkt nach Orbáns Abwahl wäre günstig. Doch insbesondere kleinere Mitgliedstaaten bremsen.
Von Till Hoppe und Stephan Israel
Die Außenminister der EU-Staaten lehnen Donald Trumps Forderung nach einer Beteiligung an der Sicherung der Straße von Hormus ab. Die EU sieht sich nicht in der Verantwortung für den Konflikt und setzt stattdessen auf die Stärkung ihrer bestehenden Marineoperation.
Von Stephan Israel
EU-Außenminister setzen auf ein Ende von Ungarns Blockaden nach den Wahlen vom 12. April, bei denen Viktor Orbán die Macht verlieren könnte. Gleichzeitig bereiten sie eine neue Sicherheitsstrategie vor und beraten über einen europäischen Beitrag zur Sicherung der Straße von Hormus.
Von Stephan Israel
EU-Außenminister setzen auf ein Ende von Ungarns Blockaden nach den Wahlen vom 12. April, bei denen Viktor Orbán die Macht verlieren könnte. Gleichzeitig bereiten sie eine neue Sicherheitsstrategie vor und beraten über einen europäischen Beitrag zur Sicherung der Straße von Hormus.
Von Stephan Israel
Bei der EU-Botschafterkonferenz hat Ratspräsident António Costa eine abweichende Position zur Außenpolitik vertreten als Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Während Costa auf die Einhaltung des Völkerrecht drängt, ist für von der Leyen die alte Weltordnung Geschichte.
Von Stephan Israel
Europa müsse seine Macht selbstbewusster einsetzen, fordert die Kommissionschefin bei der EU-Botschafterkonferenz. Im Rahmen der neuen Sicherheitsstrategie sollen alle Ressourcen und Instrumente Sicherheitserwägungen berücksichtigen.
Von Stephan Israel
Die Europäer äußern sich zurückhaltend zur Militäraktion der USA und Israels im Iran. Sie kritisieren Irans willkürliche Gegenangriffe, warnen vor einer Eskalation und vermeiden deutliche Kritik, um die Trump-Administration nicht zu verärgern.
Von Stephan Israel
Ungarn blockiert das 20. Sanktionspaket gegen Russland und desavouiert damit auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die zum 4. Jahrestag des russischen Kriegs in Kyjiw Entschlossenheit demonstrieren wollte.
Von Stephan Israel
Ungarn desavouiert kurz vor dem Jahrestag des russischen Angriffskrieges die europäischen Partner mit einer doppelten Vetodrohung. So will Außenminister Szijjártó das 20. Sanktionspaket gegen Russland und ein 90-Milliarden-Euro Hilfsprogramm für die Ukraine blockieren.
Von Stephan Israel
EU-Staaten sind sich uneinig, ob sie beim Dienstleistungsverbot für russische Ölexporte ohne die G7-Staaten vorangehen sollen. Der Plan, das 20. Sanktionspaket bis zum vierten Jahrestag des Kriegsbeginns zu verabschieden, ist gefährdet.
Von Stephan Israel
