Straße von Hormus: Europäer zeigen Trump die kalte Schulter

Für dieses eine Mal herrscht unter den Mitgliedstaaten Einigkeit: Beim Außenrat fielen die Reaktionen auf Donald Trumps Forderung durchgehend negativ aus, sich an der Sicherung der Straße von Hormus zu beteiligen. Dies sei nicht Europas Krieg, niemand wolle aktiv in diesen Krieg eingreifen, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nach dem Treffen.

Eine Möglichkeit wäre, das Einsatzgebiet der EU-Marineoperation Aspides auszuweiten. Derzeit stehe die Straße von Hormus im Fokus, doch der Schutz der Schifffahrt im Roten Meer bleibe von entscheidender Bedeutung, sagte Kallas. Das Risiko von Angriffen durch die Hutis sei sehr hoch, weshalb die EU wachsam bleiben müsse. Die Außenminister hätten deshalb diskutiert, wie Aspides mit mehr Schiffen gestärkt werden könne. Es gebe aber derzeit keine Bereitschaft der Mitgliedstaaten, das Mandat der Mission auf die Straße von Hormus auszuweiten.

Jeder habe ein Interesse daran, dass die Freiheit der Schifffahrt garantiert werde. Dies sagte Außenminister Johann Wadephul in Brüssel: „Wir wollen aber zuerst von Israel und den USA erfahren, wann sie ihre militärischen Ziele im Iran erzielt haben wollen“. Erst wenn dies klar sei, könne über eine Sicherheitsarchitektur für die ganze Region auch mit den Anrainerstaaten diskutiert werden. Dies werde auch erfordern, dass man mit dem Iran ins Gespräch komme.

Eindeutig war auch die Absage der europäischen Verbündeten an eine Rolle für die Nato: Er sehe nicht, dass das Militärbündnis hier zuständig werden könne, sagte Wadephul. Der US-Präsident hatte in einem Interview gedroht, die Nato werde eine düstere Zukunft haben, sollten die Verbündeten sich nicht am Schutz der Schifffahrt in der Straße von Hormus beteiligen. „Dieser Krieg hat mit der Nato nichts zu tun“, sagte in Berlin Regierungssprecher Stefan Kornelius: „Das ist nicht der Krieg der Nato“.

Auch ein Nato-Sprecher reagierte zurückhaltend auf die Forderungen Trumps nach einem Bündniseinsatz. Alliierte hätten bereits zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen im Mittelmeer ergriffen. Es sei zudem bekannt, dass einzelne Alliierte mit den USA und anderen darüber sprächen, was sie darüber hinaus tun könnten. Eine Rolle für die Nato gilt als sehr unwahrscheinlich, da die Mitgliedstaaten ein Engagement out of area einstimmig gutheißen müssten. Die USA könnten sich zudem nicht auf den Beistandsartikel 5 berufen, da sich die Straße von Hormus außerhalb des Bündnisgebiets befindet.

Deeskalation ist laut Spaniens Außenminister gefragt. Die Lage in der Straße von Hormus habe für die Europäer zwar höchste Bedeutung, sagte José Manuel Albares. Ein Ende des Krieges müsse aber Priorität haben. Die Spirale der Gewalt müsse möglichst rasch beendet werden. Es gebe keinen Anlass, das Mandat von Aspides zu ändern, sagte auch Italiens Außenminister Antonio Tajani. Polen habe keinerlei Pläne, sich an einer Mission in der Straße von Hormus zu beteiligen, sagte Radosław Sikorski.