CBAM: Kommission prüft Bagatellgrenzen
Nach Kritik am europäischen CO₂-Grenzausgleich CBAM von der Industrie prüft die Kommission nun Änderungen. Unter anderem könnten die Regeln für Exporte und Kleinstmengen vereinfacht werden.
Von Lukas Knigge
Nach Kritik am europäischen CO₂-Grenzausgleich CBAM von der Industrie prüft die Kommission nun Änderungen. Unter anderem könnten die Regeln für Exporte und Kleinstmengen vereinfacht werden.
Von Lukas Knigge
Als Nachfolger von Dominik Schnichels leitet seit Oktober Christian Forwick die Abteilung Außenwirtschaftspolitik im Wirtschaftsministerium. Der Jurist bringt einige Afrika-Expertise mit.
Von David Renke
Um von den Mercosurstaaten mehr umweltpolitische Zusagen zu erhalten, stimmte die EU-Kommission einem Ausgleichsmechanismus im Streitschlichtungsverfahren zu. Dessen Anwendungsbereich bleibt insbesondere in Bezug auf die Entwaldungsverordnung und CBAM umstritten.
Von Marc Winkelmann
Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Mercosur soll den Mercosur-Staaten eine „wohlwollende“ Berücksichtigung bei der Einschätzung des Entwaldungsrisikos im Rahmen der Entwaldungsverordnung garantieren.
Von Marc Winkelmann
Der VDMA drängt auf die Ratifizierung des EU-Handelsabkommens mit den Mercosur-Staaten. Scharf kritisierte der Verband die Bedingungen in China.
Von Till Hoppe
Der EU-Mercosur-Vertrag dürfe die Entwaldung in Südamerika auf keinen Fall weiter vorantreiben, warnen Forschende. EU-Kommission und Bundesregierung verweisen auf Klima- und Waldschutzklauseln im Freihandelsabkommen. Doch dessen Details sind noch unklar.
Von Alexandra Endres
In ihrer ersten Amtszeit galt Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin von Gnaden Frankreichs und Deutschlands – schließlich hatten Macron und Merkel sie 2019 installiert. Zu Beginn ihrer zweiten Amtszeit demonstriert sie, dass sie diese Hackordnung nicht mehr akzeptiert.
Von Till Hoppe
Polen wechselt ins Lager der Mercosur-Kritiker. Das Abkommen sei in der aktuellen Form nicht akzeptabel, sagte Premierminister Tusk am Dienstag. Frankreichs Landwirtschaftsministerin jubelt darüber.
Von Redaktion Table
In October, the heads of state and government reaffirmed their willingness to further restrict Russia's ability to wage war. The Commission is now preparing steps.
Von Redaktion Table
Die Staats- und Regierungschefs hatten im Oktober ihre Bereitschaft bekräftigt, Russlands Fähigkeit zur Führung des Krieges weiter einzuschränken. Die Kommission bereitet nun Schritte vor.
Von Redaktion Table