Grüne • Table.Briefings

14.02.2025

Mental Health Coaches: Warum das Programm auf der Kippe steht

Die Evaluation des Modellprogramms „Mental Health Coaches“ zeigt eine hohe Akzeptanz. Aber nicht alle Parteien wollen das Programm verstetigen und ausbauen.

Von Anna Parrisius

News

07.02.2025

Mercosur: S&D, Grüne, PfE und ESN setzen Debatte durch

In der Konferenz der Präsidenten gab es eine strittige Entscheidung zur Tagesordnung für die nächste Sitzungswoche des Europaparlaments. Sozialisten und Grüne setzten mit den Stimmen von Patrioten für Europa (PfE) und der zweiten rechtsradikalen Fraktion, Europa Souveräner Nationen (ESN), eine Debatte durch.

Von Markus Grabitz

Anna Christmann in der 237. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Berlin, 25.06.2021 *** Anna Christmann in the 237 session of the German Bundestag in the Reichstag building Berlin, 25 06 2021 Foto:xC.xHardtx/xFuturexImage

News

06.02.2025

Grünen-Positionspapier: Wie man Forschung und Innovation voranbringen will

Ergänzend zum Wahlprogramm legen die Grünen ein Positionspapier zu Forschung und Innovation vor. Wie man „endlich wieder Erster“ werden will.

Von Markus Weisskopf

Table.Standpunkt

03.02.2025

Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit mit afrikanischen Staaten konsequent fortsetzen

Ohne die Aufarbeitung der Kolonialzeit gibt es keine glaubwürdige Verteidigung des Völkerrechts, meint die Grünen-Bundestagsabgeordnete Jamila Schäfer. Neben konkreten Aufarbeitungsprojekten mit ehemaligen Kolonien brauche es zukünftig auch mehr Mitsprache und Repräsentanz afrikanischer Staaten in internationalen Organisationen. Um den eingeschlagenen Weg fortzuführen, sollten in der nächsten Legislaturperiode ein Gesetz zum Umgang mit Human Remains vorgelegt und die betroffenen Gemeinschaften besser einbezogen werden.

Von Experts Table.Briefings

Analyse

31.01.2025

Streit, Abstimmung, kein Gesetz: Der Tag, an dem die politische Mitte nicht zusammenfand

Die letzte offizielle Sitzungswoche der Legislatur hat die Spaltung zwischen den Parteien weiter vertieft. Zwar konnte die Union trotz Stimmen der AfD keine Mehrheit für ihr Zustrombegrenzungsgesetz organisieren – Feierstimmung stellt sich bei den Gegnern des Gesetzes trotzdem nicht ein. Verloren hat am Ende so ziemlich jeder.

Von Stefan Braun

Analyse

29.01.2025

Merz und AfD: Gemeinsames Abstimmen führt zu historischem Eklat

Mit nur drei Stimmen Vorsprung und zehn Enthaltungen hat die CDU ihren Antrag zur Schärfung des Asylrechts durchbekommen – erstmalig auch mit Stimmen der AfD. Das politische Berlin ist in Aufruhr.

Von Franziska Klemenz

Table.Standpunkt

29.01.2025

Wenn am Sonntag Europawahl wäre... Patrioten verlieren, Grüne und Linke legen zu

In der Sitzprojektion des Politikwissenschaftlers Manuel Müller für das Europaparlament verlieren die Rechtsradikalen von Patrioten für Europa (PfE). Linke und Grüne legen leicht zu. Die schwächeren Umfragewerte von CDU und CSU in den letzten Wochen ziehen die EVP leicht herunter.

Von Experts Table.Briefings

Analyse

27.01.2025

Forschungspolitischer Ausblick zur Bundestagswahl: Das wollen die Grünen

Wie halten es die Parteien mit dem WissZeitVG, der FuE-Quote, dem PFI und der Zukunftsstrategie? In einer Serie zur Bundestagswahl beleuchten wir die Wahlprogramme der Parteien und befragen die forschungspolitischen Sprecher. Teil 3: Anja Reinalter und Bündnis 90/Die Grünen.

Von Anne Brüning

News

27.01.2025

NGO-Verträge: Daniel Freund ordnete Hohlmeier falschem Unternehmen zu

Daniel Freund (Grüne) insinuierte einen Interessenskonflikt, als er im Plenum bei der Debatte um die umstrittenen NGO-Verträge Monika Hohlmeier (CSU) kritisierte. Sie sei Aufsichtsrat eines Unternehmens, das auch von dem LIFE-Programm der Kommission profitiere. Dabei verwechselte er aber die Konzerne BayWa AG und BayWa r.e.

Von Markus Grabitz

News

24.01.2025

NGO-Verträge: Grünen-Abgeordneter Freund wirft Hohlmeier Interessenskonflikt vor

Die CSU-Abgeordnete Monika Hohlmeier wehrt sich gegen den Vorwurf, dass sie beim Thema NGO-Verträge einen Interessenskonflikt habe. Der Grünen-Abgeordnete Daniel Freund hatte ihren Posten im Aufsichtsrat der Baywa zum Thema gemacht.

Von Markus Grabitz