Wie geht es nach der Wahl weiter? Im Vorfeld der Koalitionsgespräche berichten wir über Gemeinsamkeiten und Differenzen der Forschungspolitik von CDU und SPD – und darüber, welche Forschungspolitiker die kommenden Geschicke für Forschung und Innovation mitgestalten können.
Von Nicola Kuhrt
Selten war die Parteienlandschaft in Deutschland so in Bewegung. Zwei Parteien sind aus dem Bundestag ausgeschieden, die Linke hat einen Aufholjagd hingelegt und die Parteien der Mitte haben hohe Stimmverluste hinzunehmen. An wen und wie viele, zeigen die Grafiken.
Von Redaktion Table
Nach der Bundestagswahl kann die Union neben der AfD nur mit der SPD in einer zweier Koalition regieren. Die SPD und die Union waren mit sehr unterschiedlichen entwicklungspolitischen Konzepten angetreten.
Von David Renke
Mithilfe verschiedener Tools lässt sich annähernd prognostizieren, wie die künftigen Bundestagsfraktionen aussehen könnten. Manche MdB müssen bis zuletzt bangen, ehe sie wieder einziehen können. In anderen Fraktionen würden die Spitzen gern auf manches Mitglied verzichten. Und wieder andere verlieren Prominente.
Von Franziska Klemenz
Die meisten Wahlprogramme der Parteien weisen laut einer neuen Analyse große Unklarheiten bei der Finanzierung des Klimaschutzes aus. Auch wollen die meisten Parteien zu wenig gegen klimaschädliche Subventionen unternehmen.
Von Nico Beckert
Die Evaluation des Modellprogramms „Mental Health Coaches“ zeigt eine hohe Akzeptanz. Aber nicht alle Parteien wollen das Programm verstetigen und ausbauen.
Von Anna Parrisius
In der Konferenz der Präsidenten gab es eine strittige Entscheidung zur Tagesordnung für die nächste Sitzungswoche des Europaparlaments. Sozialisten und Grüne setzten mit den Stimmen von Patrioten für Europa (PfE) und der zweiten rechtsradikalen Fraktion, Europa Souveräner Nationen (ESN), eine Debatte durch.
Von Markus Grabitz
Ergänzend zum Wahlprogramm legen die Grünen ein Positionspapier zu Forschung und Innovation vor. Wie man „endlich wieder Erster“ werden will.
Von Markus Weisskopf
Ohne die Aufarbeitung der Kolonialzeit gibt es keine glaubwürdige Verteidigung des Völkerrechts, meint die Grünen-Bundestagsabgeordnete Jamila Schäfer. Neben konkreten Aufarbeitungsprojekten mit ehemaligen Kolonien brauche es zukünftig auch mehr Mitsprache und Repräsentanz afrikanischer Staaten in internationalen Organisationen. Um den eingeschlagenen Weg fortzuführen, sollten in der nächsten Legislaturperiode ein Gesetz zum Umgang mit Human Remains vorgelegt und die betroffenen Gemeinschaften besser einbezogen werden.
Von Experts Table.Briefings
Die letzte offizielle Sitzungswoche der Legislatur hat die Spaltung zwischen den Parteien weiter vertieft. Zwar konnte die Union trotz Stimmen der AfD keine Mehrheit für ihr Zustrombegrenzungsgesetz organisieren – Feierstimmung stellt sich bei den Gegnern des Gesetzes trotzdem nicht ein. Verloren hat am Ende so ziemlich jeder.
Von Stefan Braun
