Am Mittwoch stimmt das Europäische Parlament über das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ab. Im Umweltausschuss fand das Vorhaben zuletzt keine Mehrheit. Doch noch sei es nicht zu spät, schreibt Raphael Weyland, NABU-Büroleiter in Brüssel. Er wirft den Gegnern des Gesetzes Verschleierung und Falschaussagen vor.
Von Experts Table.Briefings
Am Mittwoch stimmt das Europäische Parlament über das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ab. Im Umweltausschuss fand das Vorhaben zuletzt keine Mehrheit. Doch noch sei es nicht zu spät, schreibt Raphael Weyland, NABU-Büroleiter in Brüssel. Er wirft den Gegnern des Gesetzes Verschleierung und Falschaussagen vor.
Von Experts Table.Briefings
Selten hat in Brüssel ein Gesetzesvorschlag so scharfe Konflikte hervorgerufen wie der zur Wiederherstellung der Natur. Kurz vor der Abstimmung im Plenum stehen die Zeichen weiter auf Konfrontation. Doch die Renew-Fraktion glaubt, einen Weg gefunden zu haben, mit dem sich das Gesetz retten lässt.
Von Claire Stam
Kurz vor der Abstimmung über das Renaturierungsgesetz im Europaparlament deutet wenig darauf hin, dass die EVP zu Kompromissen bereit ist. Daran ändert wohl auch der Vorschlag der Kommission zur Deregulierung des Gentechnikrechts nichts – und das, obwohl er den Christdemokraten entgegenkommt.
Von Claire Stam
Der Umweltrat hat sich auf eine allgemeine Ausrichtung zum Vorschlag für ein Gesetz zur Wiederherstellung der Natur geeinigt. Die Annahme eines Kompromisses im Europäischen Parlament zu dem mittlerweile hochpolitischen Text bleibt jedoch ungewiss. Denn die EVP will den Text weiter ablehnen.
Von Claire Stam
Der langjährige EP-Generalsekretär Klaus Welle analysiert, dass die Trennlinie zwischen den Lagern der Konservativen an der Frage verläuft, wie sie es mit der europäischen Integration halten. Die Mäßigung extremer Kräfte gelte es zu unterstützen – das sei entscheidend für die Stabilität der politischen Ordnung in der EU.
Von Experts Table.Briefings
