Die Liberalen stemmen sich gegen die drohenden Verluste bei der Europawahl und ein Erstarken der Europagegner. Doch die oft zerstrittene Parteienfamilie muss sich erst noch auf gemeinsames Spitzenpersonal und Wahlkampfinhalte einigen.
Von Till Hoppe
In the European elections, Charles Michel intends to stand as the first candidate for the liberal Belgian party Mouvement Réformateur. If he enters the European Parliament, he will resign his position as President of the Council early. There is criticism of his decision, including within the Renew Group.
Von Redaktion Table
Bei der Europawahl will Charles Michel auf Listenplatz 1 für die liberale belgische Partei Mouvement Réformateur anreten. Sollte er ins Europaparlament einziehen, werde er sein Amt als Ratspräsident vorzeitig abgeben. An seiner Entscheidung gibt es Kritik, auch innerhalb der Renew-Fraktion.
Von Redaktion Table
Der Rumäne lebte bereits in der EU, als sein Heimatland noch Beitrittskandidat war. Als Wirtschaftsexperte gestaltet Siegfried Mureșan seit Jahren maßgeblich den EU-Haushalt mit.
Von Redaktion Table
Der Dortmunder FDP-Politiker Michael Kauch ist für Nicola Beer ins Europaparlament nachgerückt. Auch sonst gibt es bei den deutschen Liberalen im Parlament einige Veränderungen.
Von Till Hoppe
Dortmund FDP politician Michael Kauch has replaced Nicola Beer in the European Parliament. There have also been some other changes among the German Liberals in Parliament.
Von Till Hoppe
Die Schadstoffnorm Euro 7 greift frühestens im zweiten Halbjahr 2026. Dies sieht die politische Einigung der Verhandlungsführer von Rat und Parlament vor. Bei Lkw und Bussen gelten die neuen Grenzwerte frühestens 2028.
Von Markus Grabitz
Die Personalpakete liegen bei den Staats- und Regierungschefs und im Europaparlament auf dem Tisch. Zentrale Frage ist, wie der Kommissionspräsident oder die -präsidentin für die Wahlperiode 2024 bis 2029 heißen wird.
Von Markus Grabitz
Das Asylsystem in der EU wird grundlegend reformiert. EU-Staaten und Europaparlament verständigten sich final auf entsprechende Gesetzestexte. Asylverfahren sollen künftig an den EU-Außengrenzen durchgeführt werden.
Von Redaktion Table
Die geringe Vertretung Deutschlands in den Institutionen besteht seit Jahren. Das Land hat einen Anteil von 18,6 Prozent an der EU-Bevölkerung. In der Kommission, dem Parlament und dem Rat stellt Deutschland aber durchgängig weniger als zehn Prozent bei Beamten, Bediensteten auf Zeit und Vertragsmitarbeitern.
Von Markus Grabitz
