Der Auftritt der Innenkommissarin Ylva Johansson vor dem Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) am Mittwochnachmittag dürfte als denkwürdiger Moment in die Parlamentsgeschichte eingehen. Denn die Kommissarin versuchte, sich zu verteidigen – das aber ging gründlich schief.
Von Falk Steiner
Der zuständige Industrieausschuss im Europaparlament (ITRE) beschließt seine Position zum Gesetz zum Hochlauf der Null-Emissionstechnologien in Europa (NZIA). Der Anwendungsbereich des Gesetzes soll gegenüber dem Kommissionsvorschlag erweitert werden.
Von Redaktion Table
Der Umweltausschuss (ENVI) hat seine Position zu den CO₂-Flottengrenzwerten von schweren Nutzfahrzeugen festgelegt. Das Ziel für 2035 wurde gegenüber dem Kommissionsvorschlag leicht angehoben. Bei Stadtbussen ist das Parlament ehrgeiziger als der Rat.
Von Redaktion Table
Der Handelsausschuss des EU-Parlaments (INTA) hat sich für einen Ausbau der Handelsbeziehungen mit Taiwan ausgesprochen. Die Abgeordneten forderten außerdem, „zügig mit der Arbeit an einem stabilen Lieferkettenabkommen mit Taiwan zu beginnen“.
Von Redaktion Table
Was bedeutet die Kandidatur der Wagenknecht-Partei für die Linke im Europaparlament? Linken-Chef Martin Schirdewan sieht kein Problem.
Von Falk Steiner
Der Umweltausschuss (ENVI) im Europaparlament will den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln drastisch einschränken. Ab 2030 sollen chemische Pestizide auf sensiblen Flächen verboten sein. Davon wäre knapp ein Fünftel der Fläche der EU betroffen.
Von Redaktion Table
The Environment Committee (ENVI) in the European Parliament wants to drastically restrict the use of pesticides. From 2030, pesticides are to be banned in principle on all sensitive land. This would affect just under one-fifth of the EU's land area.
Von Redaktion Table
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola fordert eine Reform der EU, die sie fit für die geopolitischen Herausforderungen macht. Europa müsse seine Rolle in der Welt stärken, sagte sie in einer Rede an der Humboldt-Universität in Berlin.
Von Redaktion Table
Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat im März die Arbeitsgruppe Parlament 2024 einberufen. Am 22. November tagt das Gremium aus Abgeordneten aus allen Fraktionen zum letzten Mal und wird seine Vorschläge vorlegen. Diese Reformen zeichnen sich ab.
Von Markus Grabitz
Berichte über Zwangsarbeit kommen jetzt auch aus Chinas Küstenprovinzen: Uiguren, aber auch Nordkoreaner, verarbeiten dort unfreiwillig Fisch und Meeresfrüchte für den europäischen Markt. Die Vermittlung dieser Arbeitskräfte ist Teil eines Systems.
Von Marcel Grzanna
