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Europäisches Parlament

Analyse

EU-Kommission: Nominierung von Fitto und Ribera ungewiss

In der ersten Woche der Anhörungen wurden 19 von 20 Kandidaten für die neue Kommission auf Anhieb bestätigt. In der Schlussphase zeichnen sich Schwierigkeiten ab: Die Bewerber aus Ungarn und Italien stoßen aus politischen Gründen auf Widerstand bei Liberalen und Sozialisten. Dadurch gerät auch die spanische Bewerberin in Gefahr.

Von Markus Grabitz

Analyse

Dombrovskis: Der Routinier geht in die nächste Runde

Valdis Dombrovskis, der dienstälteste Kommissar mit EVP-Parteibuch, ist für das zentrale Thema des neuen Mandats zuständig: die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Der designierte Wirtschaftskommissar aus Lettland wurde in der Koordinatorenrunde bestätigt.

Von Markus Grabitz

News

Sachariewa: Wie sie die EU-Forschungsförderung vereinfachen will

Einige deutliche Kernbotschaften hatte Ekaterina Sachariewa zu ihrer Anhörung mitgebracht: Abschaffung der überbordenden EU-Förderbürokratie, Aufstockung der nationalen FuE-Budgets und die Förderung von Frauen in Forschung und Innovation gehörten dazu.

Von Markus Weisskopf

News

Roswall und Lahbib: Deal sichert Bestätigung als Kommissarinnen

Im Laufe der Anhörungen wurden Zweifel an ihrer Eignung laut. Nun aber wurden Jessika Roswall und Hadja Lahbib als Kommissarinnen für Umwelt beziehungsweise für Gleichstellung bestätigt. Teil des Kompromisses war der Zuschnitt des aufgewerteten Gesundheitsausschusses.

Von Alex Veit

Analyse

Várhelyi: Kandidat für Gesundheit und Tierwohl stößt auf Vorbehalte

Auf große Vorbehalte bei den Abgeordneten stößt Olivér Várhelyi bei der Anhörung in den Ausschüssen AGRI und ENVI. Der Kandidat für das Portfolio Gesundheit und Tierschutz war aber gut vorbereitet und ließ sich nicht zu emotionalen Aussagen hinreißen. Dennoch wurde er nicht nominiert.

Von Markus Grabitz

News

Entwaldung: EVP will inhaltliche Änderungen

Nach dem Willen der Europäischen Kommission sollte es beim Änderungsverfahren zur Anti-Entwaldungsverordnung (EUDR) nur um eine Verschiebung gehen. Doch die EVP-Fraktion fordert nun auch inhaltliche Änderungen.

Von Julia Dahm

Analyse

EU-Kommissar Síkela: Wie er Global Gateway erfolgreich machen will

Brüssels Infrastruktur-Initiative Global Gateway kommt nicht in die Gänge. Für den designierten EU-Kommissar für internationale Partnerschaften ist klar: Es fehlt an privatem Geld. Chinas BRI kritisiert er direkt. Bei anderen Knackpunkten blieb Jozef Síkela jedoch vage.

Von Amelie Richter

News

EU Commissioner Síkela: How he wants to make Global Gateway successful

Brussels' Global Gateway infrastructure initiative is not getting off the ground. For the EU Commissioner for International Partnerships, one thing is clear: There is a lack of private investments. He criticized China's BRI directly. However, the Czech remained vague on other sticking points.

Von Amelie Richter