8,2 Millionen ältere Diesel-Pkw allein in Deutschland könnte die „Außerbetriebsetzung“ drohen, hatte Volker Wissing im Sommer gewarnt. Nun hat Vize-Kommissionspräsidentin Margrethe Vestager in einer schriftlichen Antwort auf die Frage eines Abgeordneten die Sorgen gedämpft.
Von Markus Grabitz
Lernen Sie die „Top of the Table“ kennen: die 100 entscheidenden Köpfe der Agrifood-Szene. Ausgewählt von der Agrifood.Table-Redaktion in zehn Kategorien, von Politik über Verwaltung, Beratung, Thinktanks bis Stiftungen und NGOs. Heute: die wichtigsten Persönlichkeiten aus Stiftungen. Hier geht es zur Übersicht.
Von Kira Huth
Es gibt Überlegungen, die Agrarmittel aus dem Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU herauszunehmen und sie direkt an die Mitgliedstaaten auszuzahlen. Norbert Lins (CDU) befürchtet, dass damit die Solidarität unter den Mitgliedstaaten Schaden nähme.
Von Markus Grabitz
Parlament und Kommission verhandeln über ein neues Rahmenabkommen für ihre Zusammenarbeit: Die Abgeordneten drängen auf mehr Mitsprache bei Krisenmaßnahmen und eine Selbstverpflichtung der Behörde von Ursula von der Leyen, auch bestehende Gesetze stärker infrage zustellen.
Von Till Hoppe
Im Europaparlament hat der scheidende Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas schnelle Maßnahmen der EU gegen zu hohe Wohnkosten angekündigt. Vor allem bei den Energiepreisen solle sich rasch etwas tun.
Von Alina Leimbach
Nach der Aufregung über eine mögliche Umstrukturierung des mehrjährigen Finanzrahmens beschwichtigt der Berichterstatter des Parlaments. Eine seriöse Auseinandersetzung könne erst mit der neuen Kommission beginnen, sagt Siegfried Mureşan. Der Jahresbericht des EU-Rechnungshofs stellt dem EU-Haushalt derweil ein schlechtes Zeugnis aus.
Von Table.Briefings
Viktor Orbán hat sich seinen Auftritt in Straßburg zu Ungarns EU-Ratspräsidentschaft wohl nicht so vorgestellt. Im Kreuzfeuer der Kritik geriet Ungarns Regierungschef im EU-Parlament in die Defensive.
Von Stephan Israel
In the European Parliament, outgoing Commission Vice-President Margaritis Schinas has announced that the EU will take swift action against high housing costs. Something should be done quickly, especially with regard to energy prices.
Von Alina Leimbach
Am Dienstag unterstrichen die Fraktionen im EU-Parlament, wie sie zum Verbrenner-Aus im Jahr 2035 stehen. Die CDU/CSU-Gruppe veröffentlichte sogar ein eigenes Positionspapier zu verkehrspolitischen Themen.
Von Lukas Knigge
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán kommt ins Europaparlament, um die Prioritäten der ungarischen Ratspräsidentschaft darzulegen. Am Tag davor erklärt er vor der Presse, warum er in Brüssel auf Opposition geschaltet hat.
Von Markus Grabitz
