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EU-Kommission

Neue Kommission: Machtkampf spitzt sich zu

Die Sozialdemokraten drohen damit, der neuen EU-Kommission die Zustimmung zu verweigern. Sie fordern Zugeständnisse der EVP bei der Rolle zweier umstrittener Kommissare, die auch für die Landwirtschaft zuständig sein werden.

Von Till Hoppe

Neue Kommission: Machtkampf spitzt sich zu

Die Sozialdemokraten drohen damit, der neuen EU-Kommission die Zustimmung zu verweigern. Sie fordern Zugeständnisse der EVP bei der Rolle zweier umstrittener Kommissare. Doch Fraktionschef Manfred Weber bleibt hart.

Von Till Hoppe

Virkkunen: Gesetze auf ihre Fitness prüfen

Henna Virkkunen kennt sich in der Digitalpolitik der EU gut aus. Als Parlamentarierin hat sie diese zum Teil mitgestaltet. Die Bestätigungsanhörung der finnischen Kommissarsanwärterin war wohl die am wenigsten umstrittene an diesem Tag.

Von Corinna Visser

Várhelyi: Abgeordnete beraten weiter

Die Entscheidung über den designierten Kommissar für Gesundheit und Tierwohl, Olivér Várhelyi, wird auf Mittwoch vertagt. Die Abgeordneten sind immer noch nicht zufrieden mit den Antworten auf nachgereichte Fragen. Strittig sind die Themen Abtreibungen und Impfen.

Von Manuel Berkel

Klimakommissar Hoekstra: Mit Rückenwind nach Baku

EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra hat seine Anhörung im EU-Parlament überstanden. Er wird auch weiterhin die Geschicke der Klimadiplomatie Europas leiten. Für Baku bringt das in unruhigen Zeiten zumindest ein klein wenig Kontinuität.

Von Lukas Knigge

WTO

Windenergie: EU und Taiwan legen WTO-Streit bei

Die EU hatte Taiwan vorgeworfen, bei Auktionen um Offshore-Windkraft-Aufträgen die landeseigenen Unternehmen zu begünstigen. Nun einigten sich die Parteien, um einen WTO-Streit zu vermeiden.

Von Manuel Changming Liu