Neue Kommissare: Parlament braucht mehr Zeit
Christdemokraten, Sozialisten und Liberale können sich noch nicht einigen, wer Vizepräsident in der neuen EU-Kommission werden soll. Sie wollen deshalb noch einige Tage länger verhandeln.
Von Till Hoppe
Christdemokraten, Sozialisten und Liberale können sich noch nicht einigen, wer Vizepräsident in der neuen EU-Kommission werden soll. Sie wollen deshalb noch einige Tage länger verhandeln.
Von Till Hoppe
Die Entscheidung über den designierten Kommissar für Gesundheit und Tierwohl, Olivér Várhelyi, wird auf Mittwoch vertagt. Die Abgeordneten sind immer noch nicht zufrieden mit den Antworten auf nachgereichte Fragen. Strittig sind die Themen Abtreibungen und Impfen.
Von Manuel Berkel
EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra hat seine Anhörung im EU-Parlament überstanden. Er wird auch weiterhin die Geschicke der Klimadiplomatie Europas leiten. Für Baku bringt das in unruhigen Zeiten zumindest ein klein wenig Kontinuität.
Von Lukas Knigge
Eine europäische Untersuchung zeigt, dass Temu mit einer Reihe von Praktiken gegen geltendes Verbraucherrecht verstößt. Die Kommission, Deutschland und andere Länder fordern den Händler auf, beim Verbraucherschutz nachzubessern.
Von Corinna Visser
Die EU hatte Taiwan vorgeworfen, bei Auktionen um Offshore-Windkraft-Aufträgen die landeseigenen Unternehmen zu begünstigen. Nun einigten sich die Parteien, um einen WTO-Streit zu vermeiden.
Von Manuel Changming Liu
Brüssels Infrastruktur-Initiative Global Gateway kommt nicht in die Gänge. Für den designierten EU-Kommissar für internationale Partnerschaften ist klar: Es fehlt an privatem Geld. Chinas BRI kritisiert er direkt. Bei anderen Knackpunkten blieb Jozef Síkela jedoch vage.
Von Amelie Richter
Häufig arbeiten befristet angestellte Mitarbeiter für den Verwaltungsapparat der EU – auch, weil in manchen Bereichen kaum Personal zu finden ist. Doch das sei zu riskant, kritisiert nun der Rechnungshof.
Von Redaktion Table
Musste EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra bei seiner ersten Anhörung vor einem Jahr noch in die Verlängerung, wurde er diesmal ohne große Nebengeräusche durchgewinkt. Das lag auch an einigen unmissverständlichen Ankündigungen des Niederländers.
Von Lukas Knigge
Einige deutliche Kernbotschaften hatte Ekaterina Sachariewa zu ihrer Anhörung mitgebracht: Abschaffung der überbordenden EU-Förderbürokratie, Aufstockung der nationalen FuE-Budgets und die Förderung von Frauen in Forschung und Innovation gehörten dazu.
Von Markus Weisskopf
Die EU-Kommission will die Berichtspflichten für Unternehmen senken. Die DIHK legt nun eine lange Liste von konkreten Vorschlägen vor.
Von Till Hoppe