In der Fraktion Grüne/EFA ist noch offen, ob sie sich mehrheitlich für oder gegen die neue Kommission von Ursula von der Leyen aussprechen. Eine Fraktionssitzung brachte keine eindeutige Entscheidung.
Von Corinna Visser
Die Kommission fordert Interessierte auf, Kommentare zu den Verpflichtungszusagen von Corning abzugeben. Diese sollen wettbewerbsrechtliche Bedenken ausräumen, die sich aus exklusiven Liefervereinbarungen im Zusammenhang mit Sicherheitsglas für Smartphones ergeben.
Von Corinna Visser
Der Handelsstreit hat besonders in Frankreich Besorgnis ausgelöst, wo die Cognac-Hersteller um ihren wichtigen Exportmarkt China bangen. Brüssel will gegen die vorläufigen Zölle nun bei der WTO vorgehen.
Von Amelie Richter
In einem neuen Bericht zur Lebensmittelkennzeichnung spricht der Europäische Rechnungshof von „irreführenden Informationen“ auf Lebensmitteln. Diese führen die Prüfer auf Lücken in den EU-Rechtsvorschriften zurück und fordern die Kommission zum Handeln auf.
Von Merle Heusmann
China will seine Anti-Subventionsuntersuchung gegen europäische Milchimporte ausweiten. Der Vorsitzende des Handelsausschuss des EU-Parlaments, Bernd Lange, sieht derweil die Möglichkeit für eine Einigung zu den E-Auto-Zöllen.
Von Amelie Richter
Teresa Ribera ist als neue Wettbewerbskommissarin der Europäischen Union in den Anhörungen des EU-Parlaments bestätigt worden. Sie soll die Dekarbonisierung der Industrie vorantreiben.
Von Lukas Knigge
Teresa Ribera ist als neue Wettbewerbskommissarin der Europäischen Union in den Anhörungen des EU-Parlaments bestätigt worden. Sie dürfte die Dekarbonisierung der Industrie vorantreiben und den UN-Klimakonferenzen ihren Stempel aufdrücken.
Von Lukas Knigge
Das Verbot wird einen Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft treten und gilt dann vorerst drei Jahre. Vor allem die Region Xinjiang wird durch das Verbot in den Fokus geraten.
Von Amelie Richter
Die EU-Kommission hat am Donnerstag finanzielle Beiträge von insgesamt 300 Millionen Euro für fünf grenzüberschreitende Beschaffungen von Rüstungsgütern genehmigt. Fünf Projekte sollen mit jeweils 60 Millionen Euro unterstützt werden.
Von Stephan Israel
Die Sozialdemokraten drohen damit, der neuen EU-Kommission die Zustimmung zu verweigern. Sie fordern Zugeständnisse der EVP bei der Rolle zweier umstrittener Kommissare, die auch für die Landwirtschaft zuständig sein werden.
Von Till Hoppe
