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EU-Kommission

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Neue Kommission: Grüne vor Abstimmung gespalten

In der Fraktion Grüne/EFA ist noch offen, ob sie sich mehrheitlich für oder gegen die neue Kommission von Ursula von der Leyen aussprechen. Eine Fraktionssitzung brachte keine eindeutige Entscheidung.

Von Corinna Visser

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Corning: Kommission fordert Stellungnahmen zu Verpflichtungszusagen

Die Kommission fordert Interessierte auf, Kommentare zu den Verpflichtungszusagen von Corning abzugeben. Diese sollen wettbewerbsrechtliche Bedenken ausräumen, die sich aus exklusiven Liefervereinbarungen im Zusammenhang mit Sicherheitsglas für Smartphones ergeben.

Von Corinna Visser

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Zölle: EU-Kommission ruft wegen Branntwein die WTO an

Der Handelsstreit hat besonders in Frankreich Besorgnis ausgelöst, wo die Cognac-Hersteller um ihren wichtigen Exportmarkt China bangen. Brüssel will gegen die vorläufigen Zölle nun bei der WTO vorgehen.

Von Amelie Richter

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EU-Parlament: Teresa Ribera als Wettbewerbskommisarin nominiert

Teresa Ribera ist als neue Wettbewerbskommissarin der Europäischen Union in den Anhörungen des EU-Parlaments bestätigt worden. Sie dürfte die Dekarbonisierung der Industrie vorantreiben und den UN-Klimakonferenzen ihren Stempel aufdrücken.

Von Lukas Knigge

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EuGH-Urteil: Deutschland muss Mähwiesen besser schützen

Die Bundesrepublik kümmert sich nicht ausreichend um ihre artenreichen Mähwiesen, die als Natura-2000-Schutzgebiete ausgewiesen sind. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag geurteilt.

Von Merle Heusmann