Wenn am Sonntag Europawahl wäre: Rückschlag für Rechtsaußen
Zum zweiten Mal in Folge haben die Fraktionen rechts von der EVP bei der Sitzplatzprojektion von Manuel Müller Einbußen hinnehmen müssen.
Von Manuel Müller
Zum zweiten Mal in Folge haben die Fraktionen rechts von der EVP bei der Sitzplatzprojektion von Manuel Müller Einbußen hinnehmen müssen.
Von Manuel Müller
Im Dezember-Plenum haben die Christdemokraten vier wichtige Abstimmungen mit den Stimmen von Rechtsaußen-Parteien entschieden. Die S&D-Fraktion berät über die Aufkündigung der informellen Zusammenarbeit in der Von-der-Leyen-Plattform.
Von Markus Grabitz
Participation in the vote on Ursula von der Leyen was low. In the roll-call vote, only 553 out of 719 Members of the European Parliament (MEPs) cast their votes. This is seen as a sign of protest against the Commission President.
Von Markus Grabitz
Die Beteiligung an der Abstimmung über Ursula von der Leyen war gering. Bei der namentlichen Abstimmung gaben lediglich 553 von 719 Abgeordneten ihre Stimme ab. Dies gilt als Zeichen des Protests gegen die Kommissionspräsidentin.
Von Markus Grabitz
In an interview, EPP leader Manfred Weber explains how things should continue after the spat in the Von der Leyen coalition. He wants to cooperate with the Liberals and Socialists, but points out that there has been no left-wing majority since the European elections.
Von Markus Grabitz
Im Interview erklärt EVP-Chef Manfred Weber, wie es nach dem Knatsch in der Von-der-Leyen-Koalition weitergehen soll. Er will mit Liberalen und Sozialisten kooperieren, verweist aber darauf, dass es seit der Europawahl keine linke Mehrheit mehr gibt.
Von Markus Grabitz
Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen muss sich wohl kommende Woche im Europäischen Parlament der Abstimmung über einen Misstrauensantrag stellen. Initiator ist die EKR-Fraktion, ein Erfolg des Antrags gilt als äußerst unwahrscheinlich.
Von Redaktion Table
Ursula von der Leyen's EU Commission will probably have to face a vote on a motion of censure in the European Parliament next week. Initiated by the ECR Group, the motion is extremely unlikely to succeed.
Von Redaktion Table
Das Europaparlament ist mit der vergangenen Wahl nach rechts gerückt. Die Rechtsradikalen begnügen sich inzwischen nicht mehr in Fensterreden – sie versuchen, Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Aber längst nicht auf allen Politikfeldern.
Von Markus Grabitz
Mateusz Morawiecki wurde in Brüssel zum neuen Chef der nationalkonservativen Parteienfamilie EKR gewählt. Er löst Giorgia Meloni ab, die vier Jahre an der Spitze der Partei stand. Einen Vizeposten bekam die französische Reconquête-Politikerin, Marion Maréchal.
Von Markus Grabitz