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EKR

News

Keine neue Fraktion um das BSW

Dem Bündnis Sahra Wagenknecht ist es nicht gelungen, eine neue Fraktion im Europaparlament zu gründen. Die EKR-Fraktion hat sich bereits konstituiert.

Von Redaktion Table

News

EKR-Fraktion: Fratelli d’Italia und PiS streiten

Die konstituierende Sitzung der EKR-Fraktion ist geplatzt. Es gibt Streit zwischen den beiden großen nationalen Delegationen, den italienischen Fratelli d’Italia und der polnischen PiS. Der Streit könnte sich um die Aufnahme neuer Mitglieder drehen.

Von Markus Grabitz

News

Renew verliert sieben Abgeordnete von Babiš-Partei

Sieben Abgeordnete aus Tschechien der ANO-Bewegung um den Rechtspopulisten Babiš verlassen die liberale Fraktion. Dahinter könnte Ungarns Viktor Orbán stehen. Womöglich will er eine Fraktion mit Marine Le Pens Rassemblement National gründen.

Von Markus Grabitz

Jens Geier verhandelte für die S&D in der letzten Legislatur das wichtigste Wasserstoffgesetz des Green Deal.
News

Green Deal: Wie ihn die SPD sichern will

Man müsse über ein Nachjustieren des Green Deals diskutieren können, ohne die komplette Regulierung über Bord zu werfen, sagt Jens Geier. Der langjährige SPD-Abgeordnete fordert deshalb für die nächste Legislatur ähnlich wie Enrico Letta ein „Implementing Office“.

Von Manuel Berkel

Table.Standpunkt

Jan Philipp Albrecht: Die Europawahl ist ein Weckruf

Die Schwächung von Emmanuel Macron und der Ampelregierung ist eine der schlechtesten Nachrichten dieser Europawahl. Die Propaganda-Arbeit international vernetzter, demokratiefeindlicher Kräfte konzentriert sich vor den Wahlen zum Bundestag und der französischen Präsidentschaft nicht umsonst besonders auf diese Länder. Daraus ergibt sich ein Auftrag an die proeuropäischen Kräfte im EU-Parlament.

Von Redaktion Table

Analyse

Posten im Europaparlament: Was aus der Brandmauer werden könnte

In der vergangenen Wahlperiode gab es einen Cordon sanitaire, der rechtsradikale Parteien vom Zugriff auf Ausschussvorsitze und andere Posten im Europaparlament abhielt. Nun stellt sich die Frage, ob diese Brandmauer auch für die konservative EKR-Fraktion gelten würde, wenn sie sich mit Le Pens Rassemblement national zusammentäte.

Von Markus Grabitz

Table.Standpunkt

6 Szenarien zur Zukunft der Rechten im EP

Europas Rechte legt bei den Europawahlen ordentlich zu. Aber Erfolg eint nicht zwangsläufig. Der Politikwissenschaftler Manuel Müller spielt für Table.Briefings verschiedene Szenarien durch – und beurteilt, wie wahrscheinlich unter anderem eine große Rechtsfraktion ist.

Von Experts Table.Briefings