Deutschland hat gewählt. Der Sieger heißt CDU/CSU. Wir haben bei China-Beobachtern am Sonntagabend nachgefragt, was das für das Verhältnis zwischen Berlin und Peking bedeutet.
Von Amelie Richter
China is a dilemma for the entire free world – especially for Germany. It is only logical that the future of Germany's China policy in the Chancellery, the Foreign Office, and the Ministry of Economic Affairs must finally be based on a common understanding.
Von Redaktion Table
China ist ein Dilemma für die gesamte freie Welt – für Deutschland ganz besonders. Es ist nur logisch, dass die Zukunft der deutschen China-Politik im Kanzleramt, dem Auswärtigen Amt und dem Wirtschaftsministerium endlich auf einem gemeinsamen Verständnis basieren muss.
Von Redaktion Table
Die Bundesregierung kann beim Aufbau von China-Kompetenz keine konkreten Erfolge benennen. Besonders für das Thema Forschungssicherheit ist das ein fatales Signal. Der Orientierungsbedarf im Wissenschaftsbereich ist riesig.
Von
The German government cannot name any concrete successes in building up expertise in China. This is a fatal signal, especially for the topic of research security. There is a huge need for orientation in the science sector.
Von
Eine wirksame China-Politik erfordert nicht nur klare Ziele, sondern auch eine konsequente und kohärente Umsetzung. Deutschland muss seine Strategie stärker mit den europäischen Partnern abstimmen, um mit einer gemeinsamen Stimme aufzutreten.
Von Redaktion Table
An effective China policy requires not only clear goals, but also consistent and coherent implementation. Germany must coordinate its strategy more closely with its European partners in order to speak with one voice.
Von Redaktion Table
Die Beihilfeerleichterungen für erneuerbare Energien, die Dekarbonisierung der Industrie und die Produktion von sauberen Technologien sollen über 2025 hinaus gelten. Die Regeln für Reservekraftwerke könnten für Deutschland zum Problem werden.
Von Manuel Berkel
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Umsetzung der China-Strategie fällt enttäuschend aus. Besonders in den Bereichen Reziprozität, Diversifizierung der Wirtschaft und De-Risking haben sich bislang kaum konkrete Erfolge herauskristallisiert.
Von
Seit Juli 2023 gilt die China-Strategie als maßgebend für die deutsche China-Politik. Ihre Umsetzung ist mühsam, wie die Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zeigen.
Von Marcel Grzanna
