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China hat als weltweit größter CO₂-Emittent Probleme bei der Erfassung der eigenen Emissionen: Die Behörden veröffentlichen Daten nur unzureichend. Die Regierung will das Problem angehen, steht jedoch vor massiven Herausforderungen. Emittiert das Land weniger als gedacht?
Von Nico Beckert
Bei der Pressekonferenz zum Abschluss des Handels- und Technologierats (TTC) zeigten die Vertreter der EU und der USA demonstrative Einigkeit. Nicht nur in der Frage des Umgangs mit China gab es eine Annäherung. Wichtige Entscheidungen gab es auch zur Elektromobilität und zu KI.
Von Till Hoppe
In Chinas globalen Handelsimperium setzen sich zunehmend die eigenen technischen Standards durch. Dabei hilft der Verzicht auf ethische Vorgaben gegenüber Ländern des Globalen Südens.
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Taiwan's chip giant TSMC is now almost certain to build a factory in Dresden. The government considers the strategic security of the supply chain to be of enormous value and is offering substantial subsidies. The catch: The technology that Germany is attracting with a lot of money is outdated.
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Taiwans Chip-Riese TSMC baut mit großer Wahrscheinlichkeit eine Fabrik in Dresden. Die strategische Sicherheit für die Lieferkette ist der Regierung enorme Subventionen wert. Der Haken: Die Technik, die Deutschland mit viel Geld anlockt, ist veraltet.
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Die EU will verhindern, dass staatlich hoch subventionierte Unternehmen etwa aus China hier Konkurrenten aufkaufen oder öffentliche Aufträge ergattern. Die geplante Umsetzung der neuen Regeln aber treibt die europäische Industrie auf die Barrikaden. Auch Wirtschaftsminister Habeck intervenierte in Brüssel. Die Kommission bessert nun wohl nach.
Von Till Hoppe
Die Beziehung zwischen der EU und China ist angespannt. Die Coronavirus-Pandemie und das Verhalten von China in der Ukraine-Krise belastete das Verhältnis zur EU. Doch Änderung ist in Sicht, denn die EU und China wollen ihre wirtschaftlichen Beziehungen aufrechterhalten.
Die Corona-Pandemie hat die EU-China-Beziehung beeinflusst. Im November 2019 wurde das Coronavirus erstmals in Wuhan festgestellt, danach verbreitete sich der Erreger aus China in der ganzen Welt. Mit der Verbreitung von Omikron in China setzt das Land auf eine strikte Zero-Covid-Strategie. Der Umgang Chinas mit dem Erreger, die Berichterstattung und die angespannte Situation bei den globalen Lieferketten, stellten die China-Politik der EU vor Herausforderungen.
Die EU und China gehen sehr unterschiedlich mit der Ukraine-Krise um. Der chinesische Präsident gibt Russland Rückendeckung, was von der EU scharf verurteilt wird. Gleichzeitig will China EU-Sanktionen umgehen, um die wirtschaftlichen Beziehungen zur EU nicht zu gefährden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädiert immer wieder für ein Umdenken Chinas in der Ukraine-Krise und im Umgang mit Russland.
EU und China führen seit den 90er Jahren eine intensive Wirtschaftsbeziehung. Neben den USA zählen die Europäische Union und China zu den drei größten Volkswirtschaften weltweit. Das Handelsvolumen zwischen EU und China liegt bei ca. 1 Mrd. Euro pro Tag, sodass einerseits China der wichtigster Handelspartner der Europäischen Union ist, und andererseits auch die EU ein wichtiger strategischer Markt für China ist. Seit 2013 will China mit der Neuen Seidenstraße von China nach Europa und Afrika die Handelsrouten zwischen China und Europa stärken. 2020 wurden zwischen China und der EU ca. 586 Mrd. Euro in Form von Waren (Importe und Exporte) gehandelt.2020 wurde das CAI, Investitionsabkommen zwischen China und EU, verabschiedet. Dieses regelt u.a. folgende Bereich:
Technologietransfer
chinesische öffentlich Unternehmen
öffentliche Subventionen
nachhaltige Entwicklungen und vieles mehr.
Die Beziehung zwischen EU und China erlebten nach dem Kalten Krieg einen Wandel. So sollte 1975 China mit der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft diplomatische Beziehungen aufgenommen haben und doch wurde erst 1988 die erste Vertretung in Beijing eröffnet. Aufgrund des Tiananmen-Ereignisses 1989 sollte sich die Beziehung nicht reibungslos entwickeln. Seit Mitte der 90er Jahre jedoch haben sich die Wirtschaftsbeziehungen zügig entwickelt und die politischen Kontakte wurden immer enger. Im Jahr 1994 wurde offiziell ein politischer Dialog zwischen China und Europa eingerichtet, sodass ab 1998 der erste China-EU-Gipfel in London stattfand und seither regelmäßig abgehalten wird.
Ergebnisse des letzten
China-EU-Gipfel
s, der Standpunkt der
EU zu Chinas Menschenrechten
, mögliche
EU-Sanktionen gegen China
und
EU-China-Abkomme
n.
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