Die Union konnte sich in den Koalitionsverhandlungen mit ihrer Forderung nach einer Abschaffung der Cannabis-Legalisierung vorerst nicht durchsetzen. Führende Unions-Politiker hoffen trotzdem, dass dies im Laufe der Legislatur klappt. Es gibt jedoch Zweifel, was rechtlich überhaupt möglich ist.
Von Maximilian Stascheit
Aufgabe des Staates ist es, verantwortungsbewusst Regeln zu schaffen, die die Menschen schützen. Eine gefährliche Droge frei zugänglich zu machen, stehe dazu im krassen Widerspruch, schreibt die CSU-Politikerin Judith Gerlach. Die Legalisierung von Cannabis müsse von der neuen Bundesregierung rückgängig gemacht werden.
Von Experts Table.Briefings
Im eigenen Land reguliert China den Konsum von Cannabis und anderen Drogen scharf. Die Volksrepublik baut aber selbst große Mengen Hanf für den Export an, und könnte ihre Bedeutung auf dem globalen Markt weiter ausbauen.
Von Fabian Peltsch
Auch wenn die Politik zum Cannabis-Konsum zuhause restriktiv bleibt, könnte sich China in der aufkeimenden internationalen Cannabisindustrie und bei medizinischen Anwendungen zur Supermacht entwickeln.
Von Fabian Peltsch
Die CDU will nach einer möglichen Regierungsübernahme das Cannabis-Gesetz, das Heizungsgesetz und das Bürgergeld der Ampel-Regierung rückgängig machen. Generalsekretär Carsten Linnemann kündigt schnelle Änderungen an. Zudem plant die CDU die Einführung eines Digitalministeriums.
Von Michael Bröcker
Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach warnt, dass das Konsumcannabisgesetz Lücken aufweise, durch die Minderjährige an Cannabis kommen könnten. Der Umgang mit Stecklingen sei darin nicht ausreichend geregelt.
Von Maximilian Stascheit
Hanf kann eine Alternative zu Plastik und Stahl sein, sagt Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir. Er will deshalb die Nutzung in der Industrie mit schrittweisen Gesetzesänderungen ermöglichen.
Von Amelie Guenther
Seit etwa drei Wochen dürfen Erwachsene in Deutschland Cannabis konsumieren – zumindest in bestimmten Mengen. Nun hat sich die Ampel offenbar zu Strafen für konsumierende Autofahrer geeinigt.
Von Maximilian Stascheit
Bei seiner China-Reise trifft Bundeskanzler Olaf Scholz auch auf chinesische Studierende. Dabei gab es auch eine Frage zur Cannabis-Legalisierung in Deutschland.
Von Marcel Grzanna
Cannabis soll ab dem 1. April in Deutschland legal sein. Ein ausdrückliches Verbot für Soldatinnen und Soldaten wurde aus dem ursprünglichen Gesetzestext gestrichen, dennoch herrscht Unsicherheit in der Truppe.
Von Thomas Wiegold
