Durch die vorgezogenen Neuwahlen im Februar endet auch die Amtszeit von Bettina Hoffmann als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesumweltministerium frühzeitig. Dass sie manche Vorhaben so nicht mehr umsetzen kann, bedauert die Grünen-Politikerin, blickt aber auch auf Erreichtes zurück.
Von Redaktion Table
Landwirtschaftsminister Özdemir reist kommende Woche nach Äthiopien und Sambia. Das sind die Programmpunkte auf seiner Reise.
Von David Renke
Zum Ende seiner Amtszeit nimmt Cem Özdemir, Bundesminister für Landwirtschaft und Ernährung, keine Vorreiterrolle mehr ein, um offene Baustellen im Koalitionsvertrag zu schließen. Das hat auch mit seinen Karriereplänen zu tun.
Von Henrike Schirmacher
Im Koalitionsvertrag hat die Ampel vereinbart, „den Export von bestimmten Pestiziden zu untersagen, die in der EU aus Gründen des Schutzes der menschlichen Gesundheit nicht zugelassen sind“. Einigen kann sich die Regierung bislang nicht. Nun versucht Grünen-Politiker Karl Bär, Druck auf die Koalitionspartner aufzubauen.
Von Henrike Schirmacher
CSU-Chef Markus Söder beansprucht das Agrarministerium für seine Partei. Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, verspricht ein Comeback der Agrardiesel-Subvention. Um den ländlichen Raum im Bundestagswahlkampf für sich zu gewinnen, geht die Union mit mehreren Versprechen ins Rennen.
Von Henrike Schirmacher
Das BMEL hat den lange angekündigten Entwurf für die Ausweitung der staatlichen Haltungsform für Rindfleisch Wirtschaft, NGOs und Verbänden präsentiert. Mit ihren Plänen stoßen die Grünen nicht nur bei ihrem Koalitionspartner auf Widerstand.
Von Merle Heusmann
Die geplante Novelle des Tierschutzgesetzes listet Symptome der Qualzucht auf, damit Veterinärämter Verstöße endlich ahnden können. Für den Nutztierbereich ist die Liste allerdings kurz. Die Ampel-Fraktionen sind sich über eine Ausweitung uneins.
Von Henrike Schirmacher
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir kommt einer Forderung des Deutschen Bauernverbands nach. Der Ressortchef will die Stoffstrombilanzverordnung aussetzen. Auf differenzierte Maßnahmen in roten Gebieten hofft er trotzdem.
Von Henrike Schirmacher
Nur wenige Betriebe nutzen die neuen staatlichen Öko-Siegel bisher, wie eine Abfrage von Agrifood.Table zeigt. Der Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft sowie der Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz, Achim Spiller, fordern deshalb eine Informationskampagne vom BMEL.
Von Martin Rücker
Im Fachgespräch des Bundestagsausschusses für Ernährung und Landwirtschaft haben mehrere Ärzte und Wissenschaftler auf die Gefahren des Konsums von Energydrinks bei Kindern und Jugendlichen hingewiesen. Vertreter von Wirtschaftsverbänden argumentierten gegen eine Altersgrenze beim Kauf der koffeinhaltigen Getränke.
Von Merle Heusmann
