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Analyse

Fiskalpläne: Verfechter härterer Schuldenregeln angemahnt

Im Herbstpaket des Europäischen Semesters heißt die Kommission die meisten mehrjährigen Fiskalpläne der Mitgliedstaaten gut, außer jenen der Niederlande. Kritik gibt es für das Defizit Österreichs und den deutschen Haushaltsentwurf 2025.

Von Table.Briefings

Feature

Fiscal plans: Advocates of tougher debt rules admonished

In the autumn package of the European Semester, the Commission approves most of the member states' multi-annual fiscal plans, with the exception of the Netherlands. There is also criticism of Austria's deficit and the German draft budget for 2025.

Von Table.Briefings

Feature

France: The spectre of Marine Le Pen's unelectability

The trial against Rassemblement National members for misappropriation of public funds ends this Wednesday. Marine Le Pen's political future is at stake due to the threat of a ban on her eligibility to stand for election. However, her successor is already ready for this eventuality.

Von Claire Stam

Analyse

Frankreich: Das Gespenst der Unwählbarkeit Marine Le Pens

Der Prozess gegen Rassemblement-National-Mitglieder wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder endet an diesem Mittwoch. Wegen eines drohenden Wählbarkeitsverbots steht die politische Zukunft von Marine Le Pen auf dem Spiel. Doch ihr Nachfolger stünde für diesen Fall schon bereit.

Von Claire Stam

Analyse

Thüringen: Welche Bildungsversprechen die Brombeer-Koalition macht

Verpflichtende Deutschtests für Fünfjährige, Vorgaben zum „Sitzenbleiben“, ein „Einstellungs-Turbo“ für angehende Lehrkräfte: Drei Beispiele dafür, warum Beobachter der Bildungspolitik im Thüringer Koalitionsvertrag eine ungewöhnliche Regelungstiefe erkennen.

Von Holger Schleper

Analyse

Digitalpakt II: Neuer Anlauf mit neuem Minister

Wie eine Übergangs-Regierung ohne Mehrheit neuen Schwung in die festgefahrenen Verhandlungen bringen könnte. An diesem Donnerstag treffen sich die Vertreter der Länder aller Voraussicht nach mit dem neuen BMBF-Staatssekretär.

Von Table.Briefings

Analyse

Reparaturbonus: Welche Erfahrungen Frankreich macht

Frankreich versucht, Reparaturen durch einen Zuschuss für Verbraucher attraktiv zu machen. Anpassungen beim Reparaturbonus zu Beginn des Jahres zeigen Wirkung. Doch es gibt noch Potenzial, um die Zahl der reparierten Produkte weiter zu steigern.

Von Claire Stam