Die USA sind weiterhin die einflussreichste Macht in Asien. Das zeigt eine aktuelle Untersuchung des australischen Lowy-Institute. Dahinter liegt China, das vor allem beim Militär stark aufholt.
Von Michael Radunski
Vertreter der KPCh waren am Montag zu Gast im Willy-Brandt-Haus. Hintergrund ist der Parteiendialog mit der SPD. Generalsekretär Klingel warb nach dem Treffen für einen intensiveren Austausch.
Von Amelie Richter
Vor zehn Jahren wird der uigurische Ökonom Ilham Tohti zu lebenslanger Haft verurteilt. Ein Urteil, das laut Human Rights Watch „keine Grundlage in der Realität“ habe. Die EU fordert jetzt erneute seine Freilassung.
Von Marcel Grzanna
Die EU-Kommission beschwert sich bei der WTO aufgrund der kürzlich von China gestarteten Anti-Subventionsuntersuchung gegen europäische Milchprodukte. Es ist das erste Mal, dass die EU so früh im Prozess schon über die WTO eingreift.
Von Marc Winkelmann
Die Veröffentlichung der Weltraumsicherheitsstrategie lässt weiter auf sich warten. Eine Anhörung im Bundestag hat gezeigt: Allein die Aufteilung der Zuständigkeiten innerhalb der Bundeswehr sorgt für Reibereien.
Von Wilhelmine Stenglin
Der Bau der Intel-Fabrik in Magdeburg verzögert sich, damit fließen auch die geplanten zehn Milliarden Euro von Bund vorerst nicht in die Region. Den Hochschul- und Forschungsbereich trifft das erstmal nicht. Er richtet sich unbeirrt auf Halbleiter aus.
Von Anne Brüning
Die vom Bundesrat auf die lange Bank geschobene Novelle des Düngegesetzes zieht einen Rattenschwanz nach sich. Die Deutsche Umwelthilfe geht mit einer Klage gegen die Bundesregierung wegen Verstoßes gegen die EU-Nitratrichtlinie in Revision. Einen Erfolg vor dem Bundesverwaltungsgericht zweifelt ein Rechtswissenschaftler aber an.
Von Henrike Schirmacher
Um den EU-Anteil der G7-Abmachung zur Ukraine-Hilfe zu garantieren, schlägt die Kommission eine makrofinanzielle Hilfe von bis zu 35 Milliarden Euro vor. Zudem sollen der Erneuerungszyklus der Sanktionen auf die russischen Zentralbankreserven auf 36 Monate verlängert werden.
Von Marc Winkelmann
In Europa seien klare Regeln für den Umgang mit KI nötig, fordert der Konzern Meta. Bislang bestehe eine große Unsicherheit. Das könne dazu führen, dass Meta nicht alle Produkte in Europa anbietet.
Von Corinna Visser
Die USA befürchten, dass autonome Fahrzeuge Daten über US-amerikanische Fahrer und die Infrastruktur des Landes erheben und an China weiterleiten. Das US-Handelsministerium steht kurz davor, einen Vorschlag für neue Regulierungen vorzulegen.
Von Amelie Richter
