Nicht öffentlich, vorab abgestimmt, ohne Debatte: Die CDU will die Arbeit des Forschungsausschusses offenbar nicht nur sehr viel straffer, sondern auch stiller abwickeln. Die Grünen haben nun zwei Anträge zu dem geplanten Gremium gestellt.
Von Nicola Kuhrt
Wie die Bundesregierung die Hürden bei Visa-, Anerkennungs- und Verwaltungsverfahren abbauen will, wollte die Grünen-Fraktion im Rahmen einer Kleinen Anfrage wissen. Die Antwort gibt darüber nur vage Auskunft.
Von Anne Brüning
Nach dem Bildungs- und dem Innenressort braucht auch das Wissenschaftsressort des Bremer Senats eine neue Führung. Die Grünen-Politikerin Kathrin Moosdorf hat am Wochenende ihren Rücktritt erklärt. Hintergrund ist eine Ruhestandsaffäre.
Von Anne Brüning
Die Wissenschaftscommunity begrüßt die Global Minds Initiative Germany grundsätzlich – der Zeitpunkt ist günstig. Von Opposition und Hochschulen kommt jedoch Kritik an der strukturellen, finanziellen und inhaltlichen Ausgestaltung des Programms.
Von Tim Gabel
Die Grünen-Abgeordnete Jeanne Dillschneider ist im Bundestag im Verteidigungsausschuss und im Digitalausschuss vertreten. Während sie sich mit Cybersicherheit bestens auskennt, ist die Auseinandersetzung mit der Bundeswehr und harten Verteidigungsthemen neu für sie.
Von Wilhelmine Stenglin
Greens lawmaker Jeanne Dillschneider sits on the Bundestag’s Defense Committee and Digital Affairs Committee. While she is well-versed in cybersecurity, engaging with the Bundeswehr and hard defense issues is new to her.
Von Wilhelmine Stenglin
Die forschungspolitische Sprecherin der Grünen, Ayşe Asar, spricht im Interview über die dringendsten strukturellen Änderungen, die aus ihrer Sicht anstehen – und was sie von Dorothee Bär erwartet. Welche Erfahrung ihr dabei nützt.
Von Anne Brüning
Forschungspolitische Sprecher im Sommerinterview: In Teil 2 benennt Ayşe Asar von den Grünen, was sich an und für Universitäten dringend ändern muss und warum in der Wissenschaftspolitik strukturbildende Maßnahmen genauso wichtig sind wie Games und Raketen.
Von Anne Brüning
The European Commission has not yet made a decision to propose binding quotas for zero-emission vehicles in company car fleets. The upcoming proposal might only recommend such quotas.
Von Markus Grabitz
