Die Kommission hat die Online-Sexplattform XNXX als sehr große Online-Plattform benannt. XNXX ist damit die 25. Plattform, die unter die strengsten Regeln des DSA fällt.
Von Corinna Visser
Die Suche nach einem Ministerpräsidenten in Frankreich verläuft chaotisch. Im linken Lager der Wahlsieger ringen France Insoumise und Parti Socialiste um die Vorherrschaft. Macronisten und Konservative loten eine Zusammenarbeit aus.
Von Claire Stam
Die CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament bringt einen europäischen Stahlpakt ins Spiel. Mit niedrigeren Energiepreisen soll die Produktion vor Ort günstiger werden. Gleichzeitig will sie mehr europäische Nachfrage schaffen.
Von Alina Leimbach
Die sich verschärfende digitale Abhängigkeit Europas von Technologien aus den USA und China macht ein Umdenken in der europäischen Digitalpolitik erforderlich. BITMi-Präsident Oliver Grün, erklärt die notwendigen Schritte und welche Rolle der IT-Mittelstand dabei spielt.
Von Experts Table.Briefings
Christdemokraten, Sozialisten, Liberale und Grüne einigen sich darauf, wie sie die Posten unter sich verteilen wollen, die eigentlich der rechtsradikalen Fraktion zustehen. Die deutsche CDU/CSU-Gruppe könnte den Vorsitz im Verkehrsausschuss bekommen.
Von Markus Grabitz
Die AfD-Delegation hat mit Partnern eine Fraktion im Europaparlament gegründet. Der ehemalige Spitzenkandidat Maximilian Krah gehört nicht dazu. Posten im Europaparlament stehen der Gruppierung nicht zu.
Von Markus Grabitz
In einer langen Diskussion im Ausschuss der Ständigen Vertreter kritisierten die Botschafter von 25 EU-Staaten die ungarische Ratspräsidentschaft für Orbáns Moskau-Reise. Ungarn verteidigte sich derweil in Brüssel vor der Presse.
Von Marc Winkelmann
Finanzminister Lindner sieht Einsparpotenzial bei den milliardenschweren EU-Fonds zur Strukturpolitik. Größere Sorgen bereiten den Bundesländern aber Planspiele in der EU-Kommission.
Von Till Hoppe
Die schwedische Regierung nominiert die aktuelle EU-Ministerin Jessika Roswall für den schwedischen Kommissionsposten. Justizkommissar Didier Reynders hat seinen Hut für den belgischen Sitz in den Ring geworfen.
Von Marc Winkelmann
Digitale Technologien bieten Europa die Chance, seine Verteidigungsfähigkeit auszubauen und schneller auf Bedrohungen reagieren zu können, sagt der Lobbyverband Digital Europe. Er schlägt auch vor, 25 Prozent der EU- und Nato-Mittel für digitale Technologien auszugeben.
Von Corinna Visser
