Im Juni werden bei den Europawahlen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments bestimmt, aber das Pokerspiel um hochrangige Kommissionsjobs hat längst begonnen. Vor allem die italienische Regierungschefin Meloni scheint ihr Blatt genau zu studieren.
Von Redaktion Table
Lernen Sie die »Top of the Table« kennen: Die 100 entscheidenden Köpfe der deutschsprachigen Europa-Szene. Ausgewählt von der Europe.Table-Redaktion in zehn Kategorien, von Politik über Verwaltung, Beratung, Think Tanks bis Stiftungen und NGO’s. Heute: die wichtigsten Persönlichkeiten aus der Verwaltung. Hier geht’s zur Übersicht
Von Redaktion Table
Das Sanktionsregime der EU gegen Irans Drohnenprogramm wird auf Raketen ausgeweitet und soll zudem Teherans Verbündete im Nahen Osten erfassen. Neue Hilfszusagen für die Ukraine werden wohl noch einige Tage dauern.
Von Stephan Israel
Mehrere EU-Mitgliedstaaten haben im vergangenen Jahr ihre selbst auferlegten Regeln für Haushaltsdefizite und Staatsschulden gebrochen. Außer Zypern, Dänemark, Irland und Portugal gaben alle EU-Länder mehr Geld aus als sie einnahmen.
Von Redaktion Table
Der Europäische Rechnungshof sieht mangelnde Fortschritte bei der Dekarbonisierung von Pkw. Der Hochlauf von E-Autos lasse auf sich warten, die Ladeinfrastruktur sei nicht gleichmäßig aufgebaut, China dominiere die Batterieherstellung.
Von Markus Grabitz
Eine aktualisierte Studie der EU untersucht die Wahrscheinlichkeit, mit der Mitgliedsländer die Konnektivitätsziele der Gigabit-Gesellschaft 2025 erreichen. Deutschland schneidet nur mittelmäßig ab.
Von Corinna Visser
Der Digital Services Act ist bereits da – aber das Digitale-Dienste-Gesetz, das deutsche Begleitgesetz, noch nicht. Am Freitag soll es den Bundesrat passieren. Die Bundesnetzagentur wartet auf das Inkrafttreten.
Von Falk Steiner
Die EU-Kommission droht Tiktok-Betreiber ByteDance mit der Zwangsabschaltung von Features in der „TikTok Lite“-App. Nachdem die Betreiberfirma einem Auskunftsersuchen nicht nachgekommen war, könnte eine entsprechende Anordnung schon ab Donnerstag folgen.
Von Falk Steiner
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat betont, dass die EU künftig stärker gegen einen unfairen internationalen Wettbewerb vorgehen will. Die EU-Finanzminister ermunterte sie, bei der Vollendung der Kapitalmarktunion voranzugehen.
Von Redaktion Table
