Alle Artikel

Europe

Analyse

Was die Kommission in der Sozialpolitik plant

Vorschläge zum Recht auf Abschalten des PC im Homeoffice, Regeln für Telearbeit sowie eine Tariftreueklausel könnte die EU-Kommission in der nächsten Wahlperiode vorlegen. Außerdem sollen die KI-Regelungen aus der Plattformarbeitsrichtlinie auf alle anderen Wirtschaftsbereiche übertragen werden.

Von Alina Leimbach

Analyse

Georgien: Was die europäischen Partner jetzt tun können

Georgien verspielt seine Perspektive auf den EU-Beitritt. Das Parlament hat unter Massenprotesten auf der Straße das moskaufreundliche Agentengesetz beschlossen. Die ehemalige georgische Außenministerin Maia Pandschikidse fordert den Westen auf, den Druck auf Tiflis zu verstärken.

Von Stephan Israel

News

Georgien: Wozu Baerbock und Kollegen Borrell jetzt drängen

Außenministerin Annalena Baerbock und elf weitere Ministerkollegen fordern den Außenbeauftragten Borrell auf, der prorussischen georgischen Regierungsmehrheit ein „unmissverständliches Signal“ zu senden. Grund ist das Auslandsagentengesetz.

Von Stephan Israel

News

DMA: Booking.com ist jetzt Gatekeeper

Nach einer Selbsteinschätzung von Anfang März hat die Kommission die Buchungsplattform Booking.com nun als Gatekeeper im Sinne des DMA eingestuft. In einem anderen Fall leitet die Brüsseler Behörde eine Marktuntersuchung ein.

Von Corinna Visser