Kickl warnt ÖVP vor Koalitionsverhandlungen
Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen warnt FPÖ-Chef Kickl die konservative ÖVP vor „Tricks und Quertreiberei“. Seine Partei sei auch für Neuwahlen gerüstet.
Von Redaktion Table
Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen warnt FPÖ-Chef Kickl die konservative ÖVP vor „Tricks und Quertreiberei“. Seine Partei sei auch für Neuwahlen gerüstet.
Von Redaktion Table
Meta stellt in den USA die Zusammenarbeit mit Faktencheckern ein. Das kündigte Meta-Chef Mark Zuckerberg in einem Video an. Seine Begründung: Er will wieder für Meinungsfreiheit sorgen.
Von Corinna Visser
Die Einnahmen mit Co2-Zertifikaten haben im vergangenen Jahr noch einmal mehr Geld in die Kassen des deutschen Staates gespült. Auf europäischer Ebene waren die Einnahmen aber rückläufig.
Von Redaktion Table
Um von den Mercosurstaaten mehr umweltpolitische Zusagen zu erhalten, stimmte die EU-Kommission einem Ausgleichsmechanismus im Streitschlichtungsverfahren zu. Dessen Anwendungsbereich bleibt insbesondere in Bezug auf die Entwaldungsverordnung und CBAM umstritten.
Von Marc Winkelmann
Der bulgarische Strompreis ist zum Jahresbeginn deutlich angehoben worden – um neun Prozent. Das Land macht dafür den Energiebedarf der Ukraine verantwortlich. Die EU-Kommission hat das zurückgewiesen.
Von Frank Stier
Ein geplantes Treffen zu Gaslieferungen ist geplatzt. Kyjiw habe seine Teilnahme verweigert, teilte die slowakische Regierung mit. Die Kommission sucht nun nach einem neuen Termin.
Von Redaktion Table
Der Thinktank Brussels Institute for Geopolitics will die Europäische Union fit für eine multipolare Welt machen. Co-Gründer Luuk van Middelaar kennt den EU-Betrieb von innen.
Von Redaktion Table
Ein mit einem Messer bewaffneter Mann hat versucht, sich Zugang zum Amtssitz des belgischen Regierungschefs zu verschaffen. Die Militärpolizei stoppte ihn.
Von Redaktion Table
Andrius Kubilius soll in den ersten 100 Tagen ein Weißbuch über die Zukunft der europäischen Verteidigung vorlegen. Doch der EU-Verteidigungskommissar kämpft gegen hohe Erwartungen und rote Linien einiger Mitgliedstaaten. Weshalb für Berlin schon das Timing ein Problem ist.
Von Stephan Israel
FPÖ-Chef Herbert Kickl verhandelt nun mit der ÖVP über eine gemeinsame Regierung. Seine Berufung zum Kanzler würde das Kräfteverhältnis in der EU weiter nach rechts verschieben. Für die Christdemokraten stellt sich die Frage der Abgrenzung nach rechts mit neuer Dringlichkeit.
Von Till Hoppe