Verteidigung: Wie Europas Sicherheit finanziert werden soll
Eine Woche vor dem Sondergipfel zeichnen sich die Konturen des Maßnahmenpakets ab, das die EU-Staats- und Regierungschefs auf den Weg bringen wollen.
Von Till Hoppe
Eine Woche vor dem Sondergipfel zeichnen sich die Konturen des Maßnahmenpakets ab, das die EU-Staats- und Regierungschefs auf den Weg bringen wollen.
Von Till Hoppe
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ist zu einem zweitägigen Besuch in Neu-Delhi. Gemeinsam mit ihren Kommissionskollegen wird sie für intensivierte Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen werben.
Von Emily Kossak
Beim außerordentlichen EU-Gipfel vom 6. März wird die Kommission den Staats- und Regierungschefs einen Vorschlag für ein Instrument zur Förderung europäischer Verteidigungskapazitäten unterbreiten.
Von Marc Winkelmann
Die Staatsanwaltschaft in Rumänien wirft dem rechtsextremen und kremlfreundlichen Ex-Präsidentschaftskandidaten Călin Georgescu Angriffe auf die verfassungsmäßige Ordnung vor. Zudem gab es zahlreiche Hausdurchsuchungen.
Von Redaktion Table
Friedrich Merz sucht zügig den Kontakt zu Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: Seine erste Reise nach der Wahl führt ihn nach Paris.
Von Redaktion Table
Die Kommission hat zwei Omnibus-Gesetze vorgeschlagen: Zum einen soll es Erleichterungen geben beim Lieferkettengesetz, der Nachhaltigkeitsberichterstattung und dem CO₂-Grenzausgleich (CBAM). Zum anderen sollen Garantien 50 Milliarden Euro an Investitionen anschieben, beim Invest-EU-Fonds soll Bürokratie abgebaut werden.
Von Marc Winkelmann
Noch sind die Bedingungen nicht bis zum letzten Buchstaben ausdefiniert, doch der öffentlich gewordene Vertragsentwurf des Deals zwischen den USA und der Ukraine über einen Investitions- und Wiederaufbaufonds lässt Selenskyj gut dastehen.
Von Viktor Funk
Die EU soll ein attraktiver Investitionsstandort bleiben. Das ist das Signal, das Brüssel mit dem Clean Industrial Deal an die eigene Industrie, aber auch nach Washington sendet. Vor allem die Mitgliedstaaten sind gefordert. Eine deutliche Absage schickt die EU-Kommission nach Moskau.
Von Lukas Knigge
Die EU-Kommission will ihre Pläne zur Vereinfachung von Nachhaltigkeitsgesetzen vorlegen. Der inhaltliche Streit dürfte danach aber nicht beendet sein – zu groß sind die Differenzen zwischen den verschiedenen Lagern.
Von Marc Winkelmann
