Beim World LNG Summit in Berlin verrät die Branche, warum sie mit weiterem Wachstum für Flüssiggas und zahlungsbereiten Kunden rechnet. Klimaregeln für Methanlecks will die neue Trump-Administration laut Experten derweil „eliminieren“.
Von Manuel Berkel
Diesmal sieht sich die Kommission besser vorbereitet auf die neue Regierung von Donald Trump. Doch im DSA-Verfahren gegen X hält sie vorsichtshalber erst mal die Füße still. Ein Parlamentarier warnt davor, sich in der Digitalpolitik erpressen zu lassen.
Von Corinna Visser
Die Mindestlohnrichtlinie muss seit Mitte November in den EU-Staaten umgesetzt sein. Nun gibt es Streit darüber, ob das wirklich gelungen ist. Auch was die Richtlinie konkret gebracht hat, ist umstritten. Doch es gibt auch positive Effekte.
Von Alina Leimbach
Eine Auswertung des EU-Transparenzregisters zeigt, dass sich die Kommission unter von der Leyen deutlich seltener mit Interessenvertretern getroffen hat als unter Juncker. Starke Unterschiede sind auch zwischen den Kommissaren ersichtlich.
Von Marc Winkelmann
Nach der annullierten Stichwahl in der Präsidentenwahl in Rumänien steht die Begründung des Verfassungsgerichts aus. Kritik an der Entscheidung kommt von verschiedenen Seiten.
Von Frank Stier
Der bessere Schutz der Infrastruktur und mehr Wettbewerbsfähigkeit waren zentrale Themen von Volker Wissing beim Telekom-Rat in Brüssel. Der Digitalminister fordert eine intensivere Zusammenarbeit in Europa und erwartet, den Digitaldialog mit den USA fortsetzen zu können.
Von Corinna Visser
Die Kommission unterstützt Umwelt-NGOs jährlich mit jeweils sechsstelligen Beträgen. Bisher geheim gehaltene Verträge offenbaren, was die NGOs dafür tun müssen: Parlamentarier lobbyieren und Standpunkte vertreten, die teils gegen Kommissionspositionen verstoßen.
Von Markus Grabitz
Fast 900 Umsetzungsakte muss die EU-Kommission laut einer VCI-Aufstellung in dieser Legislatur bearbeiten – viele aus dem Green Deal. Selbst die Behörde verliert den Überblick.
Von Till Hoppe
In ihrer ersten Amtszeit galt Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin von Gnaden Frankreichs und Deutschlands – schließlich hatten Macron und Merkel sie 2019 installiert. Zu Beginn ihrer zweiten Amtszeit demonstriert sie, dass sie diese Hackordnung nicht mehr akzeptiert.
Von Till Hoppe
Die rechten und linken Oppositionsparteien in der französischen Nationalversammlung haben am Abend die Regierung von Ministerpräsident Michel Barnier zu Fall gebracht. Präsident Macron steht nun unter enormem Druck, einen neuen Regierungschef zu finden.
Von Claire Stam
