Valdis Dombrovskis, der dienstälteste Kommissar mit EVP-Parteibuch, ist für das zentrale Thema des neuen Mandats zuständig: die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Der designierte Wirtschaftskommissar aus Lettland wurde in der Koordinatorenrunde bestätigt.
Von Markus Grabitz
Europa muss sich nach dem Trump-Comeback neu sortieren. Beim Treffen der 42 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Politischen Gemeinschaft wurde der Wunsch deutlich, dafür nicht allzu lange auf eine stabile deutsche Regierung warten zu müssen.
Von Stephan Israel
Piotr Serafin wurde vom Haushalts- und Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments als Kommissar bestätigt. Er will einen schlagkräftigeren MFR, dessen Gelder auch an Reformen in Mitgliedstaaten gebunden sind.
Von Marc Winkelmann
Die Ampel-Regierung und die BMBF-Führung standen zuletzt auch von Seiten der Wissenschaftscommunity in der Kritik. Die Reaktionen am Tag nach dem Regierungsbruch und dem Rücktritt von Bettina Stark-Watzinger liegen zwischen Sorge und Erleichterung.
Von Redaktion Table
Musste EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra bei seiner ersten Anhörung vor einem Jahr noch in die Verlängerung, wurde er diesmal ohne große Nebengeräusche durchgewinkt. Das lag auch an einigen unmissverständlichen Ankündigungen des Niederländers.
Von Lukas Knigge
Auf große Vorbehalte bei den Abgeordneten stößt Olivér Várhelyi bei der Anhörung in den Ausschüssen AGRI und ENVI. Der Kandidat für das Portfolio Gesundheit und Tierschutz war aber gut vorbereitet und ließ sich nicht zu emotionalen Aussagen hinreißen. Dennoch wurde er nicht nominiert.
Von Markus Grabitz
Es ist kein Geheimnis, dass die meisten Staats- und Regierungschefs in der EU auf einen anderen Ausgang der US-Wahlen gehofft hatten. Brüssel wird künftig dafür sorgen müssen, dass sich die Mitgliedstaaten nicht von Donald Trump spalten lassen. Sorge bereitet auch die sicherheitspolitische Abhängigkeit von den USA.
Von Till Hoppe
Der Wirtschaftsausschuss bestätigt die designierte Finanzmarktkommissarin Maria Luís Albuquerque (EVP). Während der Anhörung betonte die Portugiesin die Wichtigkeit der Bankenstabilität, eines stärker integrierten Kapitalmarkts und eines einfacheren Rahmens für Sustainable Finance.
Von Marc Winkelmann
In drei Stunden beantwortete der Kommissaranwärter Michael McGrath Fragen vom European Democracy Shield bis zur DSGVO. Er erläuterte Pläne, die Einhaltung der Empfehlungen des Jahresberichts zur Rechtsstaatlichkeit stärker mit dem Zugang zu EU-Mitteln zu verknüpfen.
Von Corinna Visser
Vielfach unspezifisch und unsicher in Detailfragen präsentierte sich die Kandidatin für das Umwelt-Ressort in der kommenden Kommission. Die Entscheidung des Ausschusses über ihre Empfehlung wurde vertagt.
Von Alex Veit
