Am Sonntagvormittag hat sich Bundesaußenminister Johann Wadephul auf den Weg in die indopazifische Region gemacht. In sechs Tagen wird er fünf sehr unterschiedliche Länder besuchen. „Wir leben in einer Zeit, in der alte Gewissheiten bröckeln, in der das Recht des Stärkeren die Stärke des Rechts zu ersetzen droht“, erklärte der Minister vor seiner Abreise. „Genau jetzt müssen wir unser weltweites Netz robuster Partnerschaften entlang unserer Kerninteressen ausbauen.“
Die Indopazifik-Region sei für Deutschland und Europa in vielerlei Hinsicht strategisch entscheidend. Etwa für Handel, die Beschaffung wichtiger Rohstoffe oder die Diversifizierung der Lieferketten. Von einer Wirtschaftsdelegation wird Wadephul auf der Reise nicht begleitet. Mit an Bord sind aber zwei Mitglieder des Bundestages: Ellen Demuth, CDU, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, sowie Marja-Liisa Völlers, SPD, Mitglied im Verteidigungsausschuss.
Am Montag wird Wadephul mit seinem Amtskollegen in Singapur die verstärkte Zusammenarbeit innerhalb der strategischen Partnerschaft ausloten. „Hier lässt sich der Puls der technologischen Innovation und des internationalen Handels erfühlen“, so Wadephul. Den Stadtstaat und die EU verbindet seit 2019 ein Freihandelsabkommen, das erste überhaupt mit einem ASEAN-Staat. Im vergangenen Jahr billigte der Bundestag ein Investitionsschutzabkommen.
Noch am selben Tag geht es weiter ins neuseeländische Auckland. Australien und Neuseeland, erklärte Wadephul, seien „Wertepartner am anderen Ende der Welt“, mit denen man auch sicherheitspolitisch immer enger zusammenarbeite. Auch mit Neuseeland verbindet die EU seit 2024 ein Freihandelsabkommen. Wadephul wird mit seinem Counterpart unter anderem das gemeinsame Engagement in der Antarktis besprechen. Zudem sei das Land „Tor zur pazifischen Inselwelt“, erklärte Wadephul, der dort auch den Premierminister von Niue treffen wird, um die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu besiegeln.
Nächste Station ist Tonga, ein südpazifischer Inselstaat. Deutschland und Tonga feiern in diesem Jahr das 150. Jubiläum ihres Freundschaftsvertrages sowie 50 Jahre diplomatische Beziehungen. In Tonga befindet sich auch die Pacific Resilience Facility, ein Klimafonds des Pacific Island Forum, einem Zusammenschluss pazifischer Inselstaaten. Wadephul sagte dem Fonds im vergangenen Jahr fünf Millionen Euro zu.
Weiter geht es in die australische Hauptstadt Canberra, wo Wadephul mit seiner Amtskollegin unter anderem über Handelsfragen sprechen wird. Die EU verhandelt seit 2018 mit Australien über ein Freihandelsabkommen. Australien nimmt eine Schlüsselrolle bei der Rohstoffsicherung der Bundesregierung ein. Das Land gehört zu den führenden Rohstoffexporteuren der Welt. Im Mai 2024 unterzeichneten die Europäische Union und Australien eine Vereinbarung zu kritischen und strategischen Mineralien.
Letzter Stopp auf der Reise ist das südostasiatische Sultanat Brunei. Wadephul möchte die Zusammenarbeit mit dem Staatenverbund ASEAN intensivieren. Seit langem wünscht sich die EU ein Freihandelsabkommen mit ASEAN, dieses aber liegt – nicht zuletzt wegen der Militärdiktatur in Myanmar – in weiter Ferne. Stets präsent dürfte auch der Wunsch der Bundesregierung sein, einen Sitz als nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrates zu bekommen, wozu sie auch die Unterstützung kleiner Staaten benötigt.
Auf der Reise wird es auch um ein Land gehen, das gar nicht auf der Route liegt: China. Denn sie bezieht sich auf eine Strategie, die die Bundesregierung mit den Indo-Pazifik-Leitlinien im Jahr 2020 zum ersten Mal formuliert hat. „Sie waren ein Resultat der wachsenden Frustration mit China“, sagt Angela Stanzel, Wissenschaftlerin an der Stiftung Wissenschaft und Politik. Unter Xi Jinping wurde das Land autoritärer, der Umgang mit den Nachbarn rauer, der Marktzugang schwieriger. Seit 2019 betrachtet die EU China offiziell als Partner, Wettbewerber und Rivalen. Die Bundesregierung zog 2023 mit der China-Strategie nach.
„Unter Merkel vollzog man den Umkehrschluss“, sagt Stanzel: „Wenn man China nicht ändern kann, kann man vielleicht das Umfeld gestalten. Die Leitlinien bieten einen Überblick, was wir uns mit den Ländern der Region vorstellen könnten.“ Im Bereich der Wirtschaft, der Sicherheit, beim Klima und vielen weiteren Themen. Die Bundesregierung wollte Freihandelsabkommen und drängte daher gemeinsam mit Frankreich und den Niederlanden auch auf eine Indo-Pazifik-Strategie der EU.
Der Wunsch nach Diversifizierung ist seither exponentiell gewachsen. Schon während der ersten Trump-Administration war es unter Diplomaten und Thinktankern en vogue, für eine stärkere Kooperation der Mittelmächte zu plädieren, wobei Ländern wie Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland eine Schlüsselrolle zukommt. In der zweiten Trump-Administration sind diese Rufe dringlicher geworden, zuletzt bei der Rede des kanadischen Premierministers Mark Carney in Davos.
Zugenommen hat auch die Dringlichkeit der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit. Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass die europäische und die asiatische Sicherheit verbunden sind. Sicherheitspolitiker halten es für möglich, dass China einen Angriff auf Taiwan mit einem russischen Angriff auf die Ostflanke koordinieren könnte. Tauchte Taiwan in den Leitlinien von 2020 noch nicht auf, geschah dies im jährlichen Fortschrittsbericht von 2022 unter dem Eindruck der russischen Invasion in die Ukraine. „Das gibt auch einen Rahmen für das deutsche Engagement in und mit Taiwan“, sagt Stanzel.
Berlin sucht den Austausch. Etwa durch die Indopazifik-Einsätze der deutschen Fregatten „Bayern“ 2021/22 und der „Baden-Württemberg“ 2024, die nicht nur der militärischen, sondern auch der politischen Diplomatie in der Region dienten.