der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist inzwischen für seine klaren Worte bekannt. Mit Kritik hält er sich nicht zurück – nicht gegenüber den USA, nicht gegenüber Europa und auch nicht gegenüber Deutschland. Doch ausgerechnet gegenüber China ist die ukrainische Führung bislang äußerst zurückhaltend gewesen. Frank Sieren ist in seiner Analyse den Gründen für diese auffällige Zurückhaltung nachgegangen – und findet sie vor allem im monetären Bereich.
Überaus gute Nachrichten für Peking gab es derweil auch aus Ungarn und Serbien. Mit Viktor Orbán und Aleksandar Vučić konnten zwei sehr China-freundliche Politiker die jeweilige Parlamentswahl gewinnen. Die Europäische Kommission könnte damit ungewollt Ungarn weiter in Richtung Volksrepublik treiben, schreibt Amelie Richter. Auch Serbien sieht derweil nicht mehr Russland, sondern zunehmend China als “neuen besten Freund” im Osten. Doch noch ist diese Entwicklung nicht vorgezeichnet. Vor allem ein Land, das derzeit selbst eine Wende in Bezug auf China vollzieht, könnte demnach noch entscheidenden Einfluss nehmen: Deutschland.
Zudem möchte ich Sie noch auf unser heutiges Porträt hinweisen. Es geht um Wang Jixian, einen chinesischen Programmierer, der derzeit in der ukrainischen Hafenstadt Odessa lebt und arbeitet. Einige bezeichnen ihn als den “letzten Chinesen in Odessa”. Fabian Peltsch zeigt, wie Wang Jixian innerhalb weniger Wochen zu einem der sichtbarsten Chinesen im Ukraine-Krieg geworden ist. Denn während die Regierung in Peking in diesem Krieg einen wahren Eiertanz aufführt, bezieht Wang klar Stellung. Wie und warum er sein Gesicht mit einem Porno vergleicht, erfahren Sie in unserem heutigen Porträt.
Viele neue Erkenntnisse bei der Lektüre wünscht
In Wochen der angespannten Kommunikation zwischen der EU und China dürften die aktuellen Nachrichten aus Ungarn in Peking zumindest zu einem kleinen Aufatmen geführt haben. Ministerpräsident Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei konnten bei der Parlamentswahl in Ungarn vor gut einer Woche einen großen Sieg einfahren – und der Volksrepublik bleibt damit der eifrigste Unterstützer innerhalb der Europäischen Union erhalten.
Orbán tritt nun bereits seine fünfte Amtszeit an, im Parlament hält seine Partei zwei Drittel der Sitze und damit eine “Supermehrheit”. China werde Ungarn weiterhin dabei unterstützen, den “selbst gewählten Entwicklungsweg zu bewahren”, sagte Chinas Außenminister Wang Yi beim Gratulations-Telefonat mit seinem ungarischen Kollegen Péter Szijjártó vergangene Woche. Peking hofft – oder pocht – also auf eine Fortsetzung der bisherigen China-Politik. Mit Orbán an der Spitze stehen die Chancen dafür jedenfalls gut.
Dabei hatte es 2021 und zu Beginn dieses Jahres zeitweise danach ausgesehen, dass die China-kritische Opposition bei der Parlamentswahl dieses Mal eine reale Chance gegen Orbán hat. Die Bauabsichten für einen Ableger der chinesischen Fudan-Universität in Budapest führten zu Protesten.
Die Opposition habe die Regierung aus diesem Anlass erstmals mit der China-Frage konfrontiert, erklärt Roland Freudenstein, Vizepräsident und Leiter des Brüsseler Büros des zentraleuropäischen Thinktanks Globsec. “Aber in den ersten Monaten des Jahres 2022 gelang es Fidesz dank ihrer überwältigenden Dominanz im Medienraum und der russischen Invasion in der Ukraine, die Themen der öffentlichen Debatte vor den Wahlen festzulegen, und China war kein Teil davon”, sagt Freudenstein gegenüber China.Table.
Nach dem Wahlerfolg sei Orbán “wie auf Steroiden”, sagt Freudenstein – ein Abrücken von der bisherigen China-Politik sei unwahrscheinlich. Eher im Gegenteil: “Er wird versuchen, bei den meisten seiner Politikstrategien noch eines draufzusetzen. Einschließlich bei seiner Idee, dass ein zunehmend totalitäres China die Zukunft und der ‘alte Westen’ die Vergangenheit ist.” Ungarn diene China als Trojanisches Pferd in der EU, so Freudenstein.
Ein mächtiges Werkzeug der Softpower wäre dabei der Fudan-Campus mitten in der ungarischen Hauptstadt. Das Schicksal des Milliarden-Projekts ist derzeit noch unklar. Der Bürgermeister von Budapest, Gergely Karácsony, hat genügend Stimmen für ein Referendum gesammelt, um den Bau noch abzuwenden (China.Table berichtete). Lokalen Medienberichten zufolge könnte die Abstimmung frühestens im Sommer stattfinden. Vermutet wird ein Termin im Oktober – falls das von Fidesz dominierte Parlament dem Referendum zustimmt.
Globsec-Büroleiter Freudenstein geht davon aus, dass der Fudan-Ableger gebaut wird. “Gerade, weil sich Fidesz so unangreifbar fühlt.” Das könnte sich aber noch ändern: Ungarn schlittere unter anderem wegen der möglichen Kürzung von EU-Geldern aus rechtsstaatlichen Gründen in große finanzielle Schwierigkeiten, warnt Freudenstein. Ungarn muss sich als erstes EU-Land wegen möglicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit einem Verfahren stellen.
Die EU-Kommission wirft Orbáns Regierung vor, EU-Mittel in dunklen Kanälen versickern zu lassen. Der langwierige Mechanismus, den Brüssel vergangene Woche gegen Budapest eingeleitet hat, könnte dazu führen, dass Ungarns jährlicher Anteil am EU-Haushalt in Höhe von 6,14 Milliarden Euro eingefroren wird.
Die geschmälerten finanziellen Aussichten könnten dazu führen, dass Budapest sich nach anderen Geldgebern umsieht, erklärt Matej Šimalčík geschäftsführender Direktor der Denkfabrik Central European Institute of Asian Studies: “Das kann Ungarn natürlich näher an China als alternative Finanzierungsquelle heranführen”, sagt Šimalčík der Zeitung South China Morning Post.
Und auch aus Ungarns Nachbarland Serbien gab es Anfang April gute Nachrichten für Peking. Dort konnte sich Präsident Aleksandar Vučić eine weitere Amtszeit sichern. Vučić und Orbán waren Mitte März sogar zusammen auf Wahlkampftour – bei der Eröffnung der Schnellbahnstrecke von Belgrad nach Novi Sad. Mit der neuen Zugverbindung gehe Serbien Schritte “in die Zukunft”, freute sich Vučić bei der Einweihung des ersten Teilabschnitts der von China finanzierten Schnellbahntrasse.
Angesichts der russischen Invasion in der Ukraine werde China für den Nicht-EU-Staat Serbien immer wichtiger, erklärte der Politikwissenschaftler Vuk Vuksanovic vom Thinktank Belgrade Centre for Security Policy schon vor der Wahl: “Tatsächlich bietet der Krieg in der Ukraine Serbien die Gelegenheit, die bereits vor dem Krieg verfolgte Politik, Russland durch China als wichtigsten nicht-westlichen Partner Serbiens zu ersetzen, fortzusetzen und zu verstärken”, schreibt Vuksanovic in The Diplomat.
Spätestens seit dem Beginn der Covid-19-Pandemie habe Serbien Russland schrittweise durch China als seinen “besten Freund im Osten” ersetzt, so der Politikwissenschaftler. Er nennt ein anschauliches Beispiel: Serbiens Präsident Vučić küsste aus Dankbarkeit für Pekings medizinische Hilfe die chinesische Flagge – medizinische Hilfe aus Russland wurde nicht mit der gleichen Begeisterung aufgenommen. “Diese Episode zeigte, dass Peking über Ressourcen verfügte, die Moskau nicht hatte, und deckt das verborgene Misstrauen zwischen Serbien und Russland auf”, sagt Vuksanovic.
Serbien erhält derzeit auch militärische Unterstützung aus Peking: Am Wochenende wurden sechs Y-20-Transportflugzeuge der chinesischen Luftwaffe auf dem Zivilflughafen von Belgrad gesichtet, wie staatliche und westliche Medien berichteten. Sie sollen das chinesische Boden-Luft-Raketensystem HQ-22 nach Serbien geliefert haben, schreibt die chinesische Zeitung Global Times. Die offiziell zunächst nicht bestätigte Waffenlieferung über das Territorium von mindestens zwei Nato-Mitgliedstaaten, der Türkei und Bulgarien, wurde von Beobachtern als Pekings Demonstration für seinen wachsenden globalen Einfluss angesehen.
Russlands Krieg in der Ukraine entwickelt sich mehr und mehr zu einem Wendepunkt für die China-Beziehungen in Ost- und Mitteleuropa. Die Forderung nach einer Neubewertung der Abhängigkeit von anderen autokratischen Regimen, allen voran China, wird zunehmend lauter. Ungarn scheint sich dem EU-Trend allerdings zu widersetzen. Orbán stimmte zwar für EU-Sanktionen gegen Russland, zog dann jedoch eine rote Linie als es um Waffentransporte durch ungarisches Territorium ging. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Orbán während des letzten EU-Gipfels explizit für seine unklare Haltung gerügt.
Durch sein Verhalten isoliere sich Orbán noch weiter innerhalb der EU, schlussfolgert die Plattform China Observers in Central and Eastern Europe (Choice). Er könne seine Verbindungen zu autoritären Regimen immer weniger als Druckmittel einsetzen. Bemerkenswert im Zusammenhang sei die “aktuelle Neukalibrierung der außenpolitischen Agenda Berlins“, meinen die Mitarbeiter von Choice. Da Deutschland Ungarns Wirtschaftspartner Nummer eins bleibe, komme Berlin in den außenpolitischen Überlegungen Budapests eine besondere Rolle zu. Deutschlands Haltung gegenüber China signalisiert also, wie viel Spielraum Orbán in seinem Spagat haben wird.
Die 16-Millionen-Metropole Guangzhou stellt sich als nächste chinesische Großstadt auf einen Lockdown ein. Die Stadtverwaltung hat für den Bezirk Baiyun bereits eine lange Liste von Kontrollmaßnahmen erlassen. Zudem wurden im gesamten Stadtgebiete Pandemie-Packs mit Masken und Schnelltests an die Haushalte verteilt. Grundschulen wechseln auf Distanzunterricht. Die Stadt kann nur noch bei Vorlage eines negativen Testergebnisses verlassen werden. Besonders ominös: Im Pazhou International Convention and Exhibition Center entsteht eine riesige Quarantäne-Einrichtung – zusätzlich zu bestehenden Isolationszentren.
Viele Bürger von Guangzhou reagierten mit Hamsterkäufen. Die Bilder und Berichte vom Lockdown in Shanghai, wo Lebensmittel knapp sind, veranlassten die Menschen dazu, sich möglichst umfangreich mit Vorräten einzudecken. Aktuelle Videos von leeren Supermarktregalen sorgen für weitere Nervosität. Die Behörden versichern derweil, es gebe ausreichend Lebensmittel für alle – und befeuern damit wohl eher noch das Misstrauen.
Derweil startete in Guangzhou die erste Runde von Massentests – wie in Shanghai zur Anlaufphase des großen Lockdowns. Vor den Entnahmestellen der Proben bildeten sich lange Schlangen. Und die Behörden schickten einige Stadtviertel bereits in den Vor-Lockdown. Auch in Shanghai hatte sich die Situation schrittweise verschärft.
Damit reagierte die Stadtverwaltung von Guangzhou auf bisher 22 bestätigte Coronavirus-Fälle. Da die Omikron-Variante von Sars-CoV-2 hochansteckend ist, könnten die laufenden Massentests eine ganze Reihe von symptomfreien Fällen zutage fördern. Diese würden nach Null-Covid-Logik einen Lockdown nötig machen.
Insgesamt verdichtet sich der Eindruck, dass andere chinesischen Metropolen vom Debakel in Shanghai lernen. Während dort die Hunde von Covid-positiven Bürgern auf offener Straße getötet werden, betreibt Shenzhen ein Quarantänezentrum für Haustiere. Während in Shanghai die Verteilung von Lebensmitteln nicht klappt, boostert die Provinz Guangdong ihre Lieferfahrer.
Aus Shanghai sind derweil abermals beunruhigende Entwicklungen zu hören. Die Zahl der binnen Tagesfrist bestätigten Infektionen stieg am Montag auf 26.087. Am Sonntag lag die Zahl noch knapp unter 25.000. Die Quarantänelager werden zum Teil als chaotisch und verschmutzt beschrieben. Parteisekretär Li Qiang musste sich auf offener Straße wegen der schlechten Versorgungslage beschimpfen lassen.
Die Stadt begann bezirksweise mit vorsichtigen Lockerungen, um den Druck etwas abzubauen. Sie führte dazu drei Risikokategorien ein und kündigte eine “situationsbezogene Anpassung der Maßnahmen” an. Noch am Montag veröffentlichen die Bezirke Jing’an im Zentrum und Jinshan im Südwesten Listen von Compounds mit ihrer Einstufung. Diese befanden sich zunächst mehrheitlich in den Kategorien eines “mittleren” und “hohen” Risikos. Noch ist unklar, wo die Bewohner freigegebener Compounds nach der Lockerung hingehen dürfen.
Der Lockdown in der überforderten Stadt ist gekennzeichnet von persönlichen Tragödien. Viel Aufmerksamkeit erhielt der Fall der Mutter des in Hongkong tätigen Ökonomen Larry Hsien Ping Lang. Offenbar verstarb sie in einer Notaufnahme, weil sich im Krankenhaus vier Stunden niemand um sie gekümmert hatte. Sie konnte keinen negativen Test vorlegen. fin
An die nächtlichen Einschläge und das Geheul der Sirenen habe er sich mittlerweile gewöhnt, sagt Wang Jixian. An seinem 38. Geburtstag seien die Explosionen so nah gekommen, dass sich schwarzer, öliger Staub auf den Fenstern seiner Wohnung im obersten Stockwerk abgelagert hat. Wang lebt und arbeitet in der ukrainischen Stadt Odessa. Einige Medien haben ihn als den “letzten Chinesen in Odessa” bezeichnet. Sicher ist, dass Wang innerhalb weniger Wochen zu einem der sichtbarsten Chinesen in diesem Konflikt geworden ist.
Während seine Regierung zu Hause einen Eiertanz vollzieht, um Russland nicht zu verstimmen, und das Wort “Krieg” nach wie vor vermeidet, verurteilt Wang den russischen Präsidenten Wladimir Putin offen als Aggressor und fordert Konsequenzen. Russland müsse für seine Taten zur Rechenschaft gezogen werden, und das besser früher als später, so Wang.
Auf seinem YouTube-Kanal “Jixian in der Ukraine” (吉贤在乌克兰) spricht der in Peking geborene Programmierer in seiner Muttersprache über die beklemmende Atmosphäre in der Küstenstadt am Schwarzen Meer, die Putin seit Wochen mit Raketen und Granaten beschießen lässt. Angst und Schrecken herrscht in Odessa, die Bewohner fürchten einen Einmarsch russischer Truppen. Wang schließt nicht aus, dass auch er sterben könnte. Sein Testament hat er jedenfalls schon geschrieben und in einem seiner Videos veröffentlicht.
In den ersten audiovisuellen Kriegstagebüchern, die er kurz nach dem Beginn der Angriffe online stellte, trug Wang noch eine chinesische Flagge am Revers. Die habe er schnell abgelegt, sagt der Absolvent der Beijing Union University. Dass die chinesische Regierung die russischen Angriffe nicht verurteilt, enttäusche ihn nicht nur, es widere ihn an. “Die chinesischen Staatsmedien übersetzen eins zu eins was die russischen Medien berichten. Aber wenn es sich nur um eine ‘punktuelle Militäroperationen’ handelt, warum sehen wir hier dann zerbombte Häuserkomplexe und tote Zivilisten? Es ist so feige, keine eigene Position dazu zu beziehen.”
Mit Sätzen wie diesen hat Wang sich in seinem Heimatland China zur Persona non grata gemacht. Auf Chinas Social-Media-Kanälen wie Weibo ist er längst nicht mehr zu finden. Die chinesischen Zensoren filtern mittlerweile sogar Bilder seines Gesichts mithilfe von KI-Software aus dem Netz, sagt der IT-Spezialist. “Mein Gesicht wird in China wie ein Porno behandelt. Du kannst es nur mit einem VPN sehen oder einen Freund fragen, ob er es dir auf DVD brennt”, sagt er bissig. “Die Regierung würde mir am liebsten einen Sack über den Kopf ziehen.”
In den Kommentarspalten auf YouTube und Twitter erhält Wang viel Zuspruch, aber auch Drohungen von chinesischen Nationalisten, die ihn als Verräter und Werkzeug westlicher Mächte titulieren. Dass er für ein amerikanisches Unternehmen tätig ist, wird dabei als Beweis angeführt. Wangs Arbeitgeber, der Software-Entwickler RegDesk, hatte ihn im Juli 2021 von Mazedonien in die Ukraine versetzt. Schon damals begann er Videos aus seinem Alltag zu posten, für gerade mal 36 Follower. Mittlerweile sind es 110.000. Große Zeitungen wie die New York Times haben Berichte über ihn geschrieben.
Seine neue Sichtbarkeit als politischer Influencer scheint Wang nicht zu verunsichern – im Gegenteil. Auf Instagram postet er Selfies mit gewinnendem Lächeln und manchmal auch mit nacktem Oberkörper. In einer Zeit, in der die Selbstzensur vielen Chinesen – und zunehmend vielen Ausländern – ins Blut übergegangen scheint, ist Wangs offene Kritik an seiner Regierung bereits eine Sensation. “Es gibt noch andere Chinesen in der Ukraine. Die sind mutiger als ich”, sagt Wang. “Manche verteidigen ihr Zuhause und ihre Familie mit der Waffe in der Hand”. Der große Unterschied bestünde darin, dass sie ihr Gesicht nicht zeigen. “Ich habe ein hübsches Gesicht, warum soll ich das verstecken?”, fragt er ironisch-süffisant.
Seine Familie in China werde aufgrund seiner Videoserien mittlerweile ebenfalls unter Druck gesetzt. “Mein Vater lässt sich davon aber nicht einschüchtern. Wie der Vater, so der Sohn”, sagt Wang und lacht. Er selbst habe keine Angst, nach China zurückzukehren. “Was könnte gefährlicher für mich sein als Raketenangriffe und potenzielle Nuklearattacken? Damit muss ich mich hier jeden Tag auseinandersetzen.” Fabian Peltsch
Der erste Stahlkastenträger steht. Am Wochenende hat der Bau der Hongqimen-Brücke begonnen. Bis 2024 sollen 76 weitere Träger folgen, um den Bezirk Nansha und die Stadt Zhongshan miteinander zu verbinden. Die 32 Kilometer lange Brücke ist ein wichtiger Teil des Infrastrukturprojekts Guangdong-Hongkong-Macao Greater Bay Area.
der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist inzwischen für seine klaren Worte bekannt. Mit Kritik hält er sich nicht zurück – nicht gegenüber den USA, nicht gegenüber Europa und auch nicht gegenüber Deutschland. Doch ausgerechnet gegenüber China ist die ukrainische Führung bislang äußerst zurückhaltend gewesen. Frank Sieren ist in seiner Analyse den Gründen für diese auffällige Zurückhaltung nachgegangen – und findet sie vor allem im monetären Bereich.
Überaus gute Nachrichten für Peking gab es derweil auch aus Ungarn und Serbien. Mit Viktor Orbán und Aleksandar Vučić konnten zwei sehr China-freundliche Politiker die jeweilige Parlamentswahl gewinnen. Die Europäische Kommission könnte damit ungewollt Ungarn weiter in Richtung Volksrepublik treiben, schreibt Amelie Richter. Auch Serbien sieht derweil nicht mehr Russland, sondern zunehmend China als “neuen besten Freund” im Osten. Doch noch ist diese Entwicklung nicht vorgezeichnet. Vor allem ein Land, das derzeit selbst eine Wende in Bezug auf China vollzieht, könnte demnach noch entscheidenden Einfluss nehmen: Deutschland.
Zudem möchte ich Sie noch auf unser heutiges Porträt hinweisen. Es geht um Wang Jixian, einen chinesischen Programmierer, der derzeit in der ukrainischen Hafenstadt Odessa lebt und arbeitet. Einige bezeichnen ihn als den “letzten Chinesen in Odessa”. Fabian Peltsch zeigt, wie Wang Jixian innerhalb weniger Wochen zu einem der sichtbarsten Chinesen im Ukraine-Krieg geworden ist. Denn während die Regierung in Peking in diesem Krieg einen wahren Eiertanz aufführt, bezieht Wang klar Stellung. Wie und warum er sein Gesicht mit einem Porno vergleicht, erfahren Sie in unserem heutigen Porträt.
Viele neue Erkenntnisse bei der Lektüre wünscht
In Wochen der angespannten Kommunikation zwischen der EU und China dürften die aktuellen Nachrichten aus Ungarn in Peking zumindest zu einem kleinen Aufatmen geführt haben. Ministerpräsident Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei konnten bei der Parlamentswahl in Ungarn vor gut einer Woche einen großen Sieg einfahren – und der Volksrepublik bleibt damit der eifrigste Unterstützer innerhalb der Europäischen Union erhalten.
Orbán tritt nun bereits seine fünfte Amtszeit an, im Parlament hält seine Partei zwei Drittel der Sitze und damit eine “Supermehrheit”. China werde Ungarn weiterhin dabei unterstützen, den “selbst gewählten Entwicklungsweg zu bewahren”, sagte Chinas Außenminister Wang Yi beim Gratulations-Telefonat mit seinem ungarischen Kollegen Péter Szijjártó vergangene Woche. Peking hofft – oder pocht – also auf eine Fortsetzung der bisherigen China-Politik. Mit Orbán an der Spitze stehen die Chancen dafür jedenfalls gut.
Dabei hatte es 2021 und zu Beginn dieses Jahres zeitweise danach ausgesehen, dass die China-kritische Opposition bei der Parlamentswahl dieses Mal eine reale Chance gegen Orbán hat. Die Bauabsichten für einen Ableger der chinesischen Fudan-Universität in Budapest führten zu Protesten.
Die Opposition habe die Regierung aus diesem Anlass erstmals mit der China-Frage konfrontiert, erklärt Roland Freudenstein, Vizepräsident und Leiter des Brüsseler Büros des zentraleuropäischen Thinktanks Globsec. “Aber in den ersten Monaten des Jahres 2022 gelang es Fidesz dank ihrer überwältigenden Dominanz im Medienraum und der russischen Invasion in der Ukraine, die Themen der öffentlichen Debatte vor den Wahlen festzulegen, und China war kein Teil davon”, sagt Freudenstein gegenüber China.Table.
Nach dem Wahlerfolg sei Orbán “wie auf Steroiden”, sagt Freudenstein – ein Abrücken von der bisherigen China-Politik sei unwahrscheinlich. Eher im Gegenteil: “Er wird versuchen, bei den meisten seiner Politikstrategien noch eines draufzusetzen. Einschließlich bei seiner Idee, dass ein zunehmend totalitäres China die Zukunft und der ‘alte Westen’ die Vergangenheit ist.” Ungarn diene China als Trojanisches Pferd in der EU, so Freudenstein.
Ein mächtiges Werkzeug der Softpower wäre dabei der Fudan-Campus mitten in der ungarischen Hauptstadt. Das Schicksal des Milliarden-Projekts ist derzeit noch unklar. Der Bürgermeister von Budapest, Gergely Karácsony, hat genügend Stimmen für ein Referendum gesammelt, um den Bau noch abzuwenden (China.Table berichtete). Lokalen Medienberichten zufolge könnte die Abstimmung frühestens im Sommer stattfinden. Vermutet wird ein Termin im Oktober – falls das von Fidesz dominierte Parlament dem Referendum zustimmt.
Globsec-Büroleiter Freudenstein geht davon aus, dass der Fudan-Ableger gebaut wird. “Gerade, weil sich Fidesz so unangreifbar fühlt.” Das könnte sich aber noch ändern: Ungarn schlittere unter anderem wegen der möglichen Kürzung von EU-Geldern aus rechtsstaatlichen Gründen in große finanzielle Schwierigkeiten, warnt Freudenstein. Ungarn muss sich als erstes EU-Land wegen möglicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit einem Verfahren stellen.
Die EU-Kommission wirft Orbáns Regierung vor, EU-Mittel in dunklen Kanälen versickern zu lassen. Der langwierige Mechanismus, den Brüssel vergangene Woche gegen Budapest eingeleitet hat, könnte dazu führen, dass Ungarns jährlicher Anteil am EU-Haushalt in Höhe von 6,14 Milliarden Euro eingefroren wird.
Die geschmälerten finanziellen Aussichten könnten dazu führen, dass Budapest sich nach anderen Geldgebern umsieht, erklärt Matej Šimalčík geschäftsführender Direktor der Denkfabrik Central European Institute of Asian Studies: “Das kann Ungarn natürlich näher an China als alternative Finanzierungsquelle heranführen”, sagt Šimalčík der Zeitung South China Morning Post.
Und auch aus Ungarns Nachbarland Serbien gab es Anfang April gute Nachrichten für Peking. Dort konnte sich Präsident Aleksandar Vučić eine weitere Amtszeit sichern. Vučić und Orbán waren Mitte März sogar zusammen auf Wahlkampftour – bei der Eröffnung der Schnellbahnstrecke von Belgrad nach Novi Sad. Mit der neuen Zugverbindung gehe Serbien Schritte “in die Zukunft”, freute sich Vučić bei der Einweihung des ersten Teilabschnitts der von China finanzierten Schnellbahntrasse.
Angesichts der russischen Invasion in der Ukraine werde China für den Nicht-EU-Staat Serbien immer wichtiger, erklärte der Politikwissenschaftler Vuk Vuksanovic vom Thinktank Belgrade Centre for Security Policy schon vor der Wahl: “Tatsächlich bietet der Krieg in der Ukraine Serbien die Gelegenheit, die bereits vor dem Krieg verfolgte Politik, Russland durch China als wichtigsten nicht-westlichen Partner Serbiens zu ersetzen, fortzusetzen und zu verstärken”, schreibt Vuksanovic in The Diplomat.
Spätestens seit dem Beginn der Covid-19-Pandemie habe Serbien Russland schrittweise durch China als seinen “besten Freund im Osten” ersetzt, so der Politikwissenschaftler. Er nennt ein anschauliches Beispiel: Serbiens Präsident Vučić küsste aus Dankbarkeit für Pekings medizinische Hilfe die chinesische Flagge – medizinische Hilfe aus Russland wurde nicht mit der gleichen Begeisterung aufgenommen. “Diese Episode zeigte, dass Peking über Ressourcen verfügte, die Moskau nicht hatte, und deckt das verborgene Misstrauen zwischen Serbien und Russland auf”, sagt Vuksanovic.
Serbien erhält derzeit auch militärische Unterstützung aus Peking: Am Wochenende wurden sechs Y-20-Transportflugzeuge der chinesischen Luftwaffe auf dem Zivilflughafen von Belgrad gesichtet, wie staatliche und westliche Medien berichteten. Sie sollen das chinesische Boden-Luft-Raketensystem HQ-22 nach Serbien geliefert haben, schreibt die chinesische Zeitung Global Times. Die offiziell zunächst nicht bestätigte Waffenlieferung über das Territorium von mindestens zwei Nato-Mitgliedstaaten, der Türkei und Bulgarien, wurde von Beobachtern als Pekings Demonstration für seinen wachsenden globalen Einfluss angesehen.
Russlands Krieg in der Ukraine entwickelt sich mehr und mehr zu einem Wendepunkt für die China-Beziehungen in Ost- und Mitteleuropa. Die Forderung nach einer Neubewertung der Abhängigkeit von anderen autokratischen Regimen, allen voran China, wird zunehmend lauter. Ungarn scheint sich dem EU-Trend allerdings zu widersetzen. Orbán stimmte zwar für EU-Sanktionen gegen Russland, zog dann jedoch eine rote Linie als es um Waffentransporte durch ungarisches Territorium ging. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Orbán während des letzten EU-Gipfels explizit für seine unklare Haltung gerügt.
Durch sein Verhalten isoliere sich Orbán noch weiter innerhalb der EU, schlussfolgert die Plattform China Observers in Central and Eastern Europe (Choice). Er könne seine Verbindungen zu autoritären Regimen immer weniger als Druckmittel einsetzen. Bemerkenswert im Zusammenhang sei die “aktuelle Neukalibrierung der außenpolitischen Agenda Berlins“, meinen die Mitarbeiter von Choice. Da Deutschland Ungarns Wirtschaftspartner Nummer eins bleibe, komme Berlin in den außenpolitischen Überlegungen Budapests eine besondere Rolle zu. Deutschlands Haltung gegenüber China signalisiert also, wie viel Spielraum Orbán in seinem Spagat haben wird.
Die 16-Millionen-Metropole Guangzhou stellt sich als nächste chinesische Großstadt auf einen Lockdown ein. Die Stadtverwaltung hat für den Bezirk Baiyun bereits eine lange Liste von Kontrollmaßnahmen erlassen. Zudem wurden im gesamten Stadtgebiete Pandemie-Packs mit Masken und Schnelltests an die Haushalte verteilt. Grundschulen wechseln auf Distanzunterricht. Die Stadt kann nur noch bei Vorlage eines negativen Testergebnisses verlassen werden. Besonders ominös: Im Pazhou International Convention and Exhibition Center entsteht eine riesige Quarantäne-Einrichtung – zusätzlich zu bestehenden Isolationszentren.
Viele Bürger von Guangzhou reagierten mit Hamsterkäufen. Die Bilder und Berichte vom Lockdown in Shanghai, wo Lebensmittel knapp sind, veranlassten die Menschen dazu, sich möglichst umfangreich mit Vorräten einzudecken. Aktuelle Videos von leeren Supermarktregalen sorgen für weitere Nervosität. Die Behörden versichern derweil, es gebe ausreichend Lebensmittel für alle – und befeuern damit wohl eher noch das Misstrauen.
Derweil startete in Guangzhou die erste Runde von Massentests – wie in Shanghai zur Anlaufphase des großen Lockdowns. Vor den Entnahmestellen der Proben bildeten sich lange Schlangen. Und die Behörden schickten einige Stadtviertel bereits in den Vor-Lockdown. Auch in Shanghai hatte sich die Situation schrittweise verschärft.
Damit reagierte die Stadtverwaltung von Guangzhou auf bisher 22 bestätigte Coronavirus-Fälle. Da die Omikron-Variante von Sars-CoV-2 hochansteckend ist, könnten die laufenden Massentests eine ganze Reihe von symptomfreien Fällen zutage fördern. Diese würden nach Null-Covid-Logik einen Lockdown nötig machen.
Insgesamt verdichtet sich der Eindruck, dass andere chinesischen Metropolen vom Debakel in Shanghai lernen. Während dort die Hunde von Covid-positiven Bürgern auf offener Straße getötet werden, betreibt Shenzhen ein Quarantänezentrum für Haustiere. Während in Shanghai die Verteilung von Lebensmitteln nicht klappt, boostert die Provinz Guangdong ihre Lieferfahrer.
Aus Shanghai sind derweil abermals beunruhigende Entwicklungen zu hören. Die Zahl der binnen Tagesfrist bestätigten Infektionen stieg am Montag auf 26.087. Am Sonntag lag die Zahl noch knapp unter 25.000. Die Quarantänelager werden zum Teil als chaotisch und verschmutzt beschrieben. Parteisekretär Li Qiang musste sich auf offener Straße wegen der schlechten Versorgungslage beschimpfen lassen.
Die Stadt begann bezirksweise mit vorsichtigen Lockerungen, um den Druck etwas abzubauen. Sie führte dazu drei Risikokategorien ein und kündigte eine “situationsbezogene Anpassung der Maßnahmen” an. Noch am Montag veröffentlichen die Bezirke Jing’an im Zentrum und Jinshan im Südwesten Listen von Compounds mit ihrer Einstufung. Diese befanden sich zunächst mehrheitlich in den Kategorien eines “mittleren” und “hohen” Risikos. Noch ist unklar, wo die Bewohner freigegebener Compounds nach der Lockerung hingehen dürfen.
Der Lockdown in der überforderten Stadt ist gekennzeichnet von persönlichen Tragödien. Viel Aufmerksamkeit erhielt der Fall der Mutter des in Hongkong tätigen Ökonomen Larry Hsien Ping Lang. Offenbar verstarb sie in einer Notaufnahme, weil sich im Krankenhaus vier Stunden niemand um sie gekümmert hatte. Sie konnte keinen negativen Test vorlegen. fin
An die nächtlichen Einschläge und das Geheul der Sirenen habe er sich mittlerweile gewöhnt, sagt Wang Jixian. An seinem 38. Geburtstag seien die Explosionen so nah gekommen, dass sich schwarzer, öliger Staub auf den Fenstern seiner Wohnung im obersten Stockwerk abgelagert hat. Wang lebt und arbeitet in der ukrainischen Stadt Odessa. Einige Medien haben ihn als den “letzten Chinesen in Odessa” bezeichnet. Sicher ist, dass Wang innerhalb weniger Wochen zu einem der sichtbarsten Chinesen in diesem Konflikt geworden ist.
Während seine Regierung zu Hause einen Eiertanz vollzieht, um Russland nicht zu verstimmen, und das Wort “Krieg” nach wie vor vermeidet, verurteilt Wang den russischen Präsidenten Wladimir Putin offen als Aggressor und fordert Konsequenzen. Russland müsse für seine Taten zur Rechenschaft gezogen werden, und das besser früher als später, so Wang.
Auf seinem YouTube-Kanal “Jixian in der Ukraine” (吉贤在乌克兰) spricht der in Peking geborene Programmierer in seiner Muttersprache über die beklemmende Atmosphäre in der Küstenstadt am Schwarzen Meer, die Putin seit Wochen mit Raketen und Granaten beschießen lässt. Angst und Schrecken herrscht in Odessa, die Bewohner fürchten einen Einmarsch russischer Truppen. Wang schließt nicht aus, dass auch er sterben könnte. Sein Testament hat er jedenfalls schon geschrieben und in einem seiner Videos veröffentlicht.
In den ersten audiovisuellen Kriegstagebüchern, die er kurz nach dem Beginn der Angriffe online stellte, trug Wang noch eine chinesische Flagge am Revers. Die habe er schnell abgelegt, sagt der Absolvent der Beijing Union University. Dass die chinesische Regierung die russischen Angriffe nicht verurteilt, enttäusche ihn nicht nur, es widere ihn an. “Die chinesischen Staatsmedien übersetzen eins zu eins was die russischen Medien berichten. Aber wenn es sich nur um eine ‘punktuelle Militäroperationen’ handelt, warum sehen wir hier dann zerbombte Häuserkomplexe und tote Zivilisten? Es ist so feige, keine eigene Position dazu zu beziehen.”
Mit Sätzen wie diesen hat Wang sich in seinem Heimatland China zur Persona non grata gemacht. Auf Chinas Social-Media-Kanälen wie Weibo ist er längst nicht mehr zu finden. Die chinesischen Zensoren filtern mittlerweile sogar Bilder seines Gesichts mithilfe von KI-Software aus dem Netz, sagt der IT-Spezialist. “Mein Gesicht wird in China wie ein Porno behandelt. Du kannst es nur mit einem VPN sehen oder einen Freund fragen, ob er es dir auf DVD brennt”, sagt er bissig. “Die Regierung würde mir am liebsten einen Sack über den Kopf ziehen.”
In den Kommentarspalten auf YouTube und Twitter erhält Wang viel Zuspruch, aber auch Drohungen von chinesischen Nationalisten, die ihn als Verräter und Werkzeug westlicher Mächte titulieren. Dass er für ein amerikanisches Unternehmen tätig ist, wird dabei als Beweis angeführt. Wangs Arbeitgeber, der Software-Entwickler RegDesk, hatte ihn im Juli 2021 von Mazedonien in die Ukraine versetzt. Schon damals begann er Videos aus seinem Alltag zu posten, für gerade mal 36 Follower. Mittlerweile sind es 110.000. Große Zeitungen wie die New York Times haben Berichte über ihn geschrieben.
Seine neue Sichtbarkeit als politischer Influencer scheint Wang nicht zu verunsichern – im Gegenteil. Auf Instagram postet er Selfies mit gewinnendem Lächeln und manchmal auch mit nacktem Oberkörper. In einer Zeit, in der die Selbstzensur vielen Chinesen – und zunehmend vielen Ausländern – ins Blut übergegangen scheint, ist Wangs offene Kritik an seiner Regierung bereits eine Sensation. “Es gibt noch andere Chinesen in der Ukraine. Die sind mutiger als ich”, sagt Wang. “Manche verteidigen ihr Zuhause und ihre Familie mit der Waffe in der Hand”. Der große Unterschied bestünde darin, dass sie ihr Gesicht nicht zeigen. “Ich habe ein hübsches Gesicht, warum soll ich das verstecken?”, fragt er ironisch-süffisant.
Seine Familie in China werde aufgrund seiner Videoserien mittlerweile ebenfalls unter Druck gesetzt. “Mein Vater lässt sich davon aber nicht einschüchtern. Wie der Vater, so der Sohn”, sagt Wang und lacht. Er selbst habe keine Angst, nach China zurückzukehren. “Was könnte gefährlicher für mich sein als Raketenangriffe und potenzielle Nuklearattacken? Damit muss ich mich hier jeden Tag auseinandersetzen.” Fabian Peltsch
Der erste Stahlkastenträger steht. Am Wochenende hat der Bau der Hongqimen-Brücke begonnen. Bis 2024 sollen 76 weitere Träger folgen, um den Bezirk Nansha und die Stadt Zhongshan miteinander zu verbinden. Die 32 Kilometer lange Brücke ist ein wichtiger Teil des Infrastrukturprojekts Guangdong-Hongkong-Macao Greater Bay Area.
