COP28: Streit über die Abschlusserklärung
Von der guten Stimmung, die zu Beginn auf der COP28 in Dubai herrschte, ist nicht mehr viel übrig: Ein Entwurf für die Abschlusserklärung sorgt für heftigen Streit.
Von Bernhard Pötter
Von der guten Stimmung, die zu Beginn auf der COP28 in Dubai herrschte, ist nicht mehr viel übrig: Ein Entwurf für die Abschlusserklärung sorgt für heftigen Streit.
Von Bernhard Pötter
Unternehmer erwarten mehr steuerliche Unterstützung bei der Transformation. Das geht aus einer Umfrage für den ersten „Sustainable Economy Barometer 2023“ hervor, der in Berlin stattfindet und zu dem auch der Wirtschaftsminister erwartet wird.
Von Marc Winkelmann
Nicole Razavi aus Baden-Württemberg ist bis Ende 2023 Vorsitzende der Bauministerkonferenz. Die CDU-Politikerin fordert, dass Bund und Länder die aktuelle Krise für grundlegende Veränderungen nutzen. Wie sie das Bauen und Sanieren günstiger machen will.
Von Okan Bellikli
Das Verfassungsgericht stürzt Bund und Länder in haushaltspolitische Nöte. Doch ein früheres Urteil zur Erbschaftssteuer könnte dieses Problem teilweise lösen. Es müsste nur endlich umgesetzt werden, schreibt Finanzwende-Vorstand Gerhard Schick in seinem Standpunkt.
Von Experts Table.Briefings
Spätestens seit dem Unglück von Fukushima 2011 gilt Atomkraft in vielen Staaten, zuvorderst in Deutschland, als erledigt. CDU und CSU erwägen aber eine Kehrtwende – und in Dubai haben sich 22 Staaten pro Kernkraft zusammengeschlossen.
Von Stefan Braun
Nach dem SPD-Parteitag in Berlin scheint eine Lösung im Streit um den Haushalt 2024 möglich. Der Parteitag setzte sozialdemokratische Zeichen, der Kanzler auch – und hat trotzdem im Umgang mit den Koalitionspartnern noch Beinfreiheit.
Von Horand Knaup