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Analyse

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Scholz’ erster EU-Gipfel

Der Bundeskanzler reist zu seinem ersten Auftritt im Kreis der Staats- und Regierungschefs. Starke neue Impulse sind von Olaf Scholz dabei kaum zu erwarten.

Von Till Hoppe

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EU-Gaspaket: mehr Rück- als Fortschritt?

Die Europäische Kommission wird heute offiziell ihr neues Gaspaket vorstellen. Damit will die Behörde einen Rechtsrahmen für Wasserstoff und andere kohlenstoffarme Gase schaffen. Doch Umweltschützer warnen: Die Entwürfe stünden im Widerspruch zu den EU-Klimazielen. Besonders das Vorhaben, Wasserstoff auch zum Heizen von Gebäuden einzusetzen, sorgt für Kritik.

Von Timo Landenberger

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CO2-Flottengrenzwerte für Pkw: Parlament vor „hartem Stück Arbeit“

Beinahe still und heimlich hat Jan Huitema (Renew) vergangene Woche seinen Berichtsentwurf zur Verschärfung der CO₂-Grenzwerte für Pkw und Kleintransporter vorgelegt. Der niederländische EU-Parlamentarier möchte die Zwischenziele, die die Kommission vorgeschlagen hatte, anheben und fordert eine Neubetrachtung der Emissionen von Plug-in-Hybriden. Keine leichte Aufgabe, denn aus allen politischen Lagern hagelt es bereits Kritik an seinem Entwurf.

Von Lukas Knigge

Distanzunterricht civey Bürger
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Bürger wissen wenig über Formate des Distanzunterrichts

Die ersten Schulen schließen schon wieder, aber viele Bundesbürger kennen sich mit den Formaten von Distanzunterricht noch kaum aus. Ein Drittel der Befragten einer repräsentativen Erhebung von Civey kann damit nichts anfangen - darunter auffällig viele im Osten der Republik.

Von

Kultusminister bereiten keinen Distanzunterricht vor
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Kultusminister bereiten keinen Distanzunterricht vor

Die Kultusminister stellen ein neues Papier zu digitaler Bildung vor – und legen es auf ihrer letzten Sitzung im Jahr 2021 sogleich wieder beiseite. Den Vorrang habe Präsenzunterricht, der durch nichts zu ersetzen sei. Keine Maßnahmen gegen Omikron, keine Vorbereitung auf Distanzunterricht.

Von

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Zerbrechliche Herzen: Cancel Culture in China

Die Ächtung von vermeintlich unkorrekten Aussagen macht heute vor niemandem Halt. Nicht nur globale Unternehmen, sondern sogar staatstreue Popstars stehen mittlerweile schnell am Internet-Pranger, weil sie die "Gefühle des Volkes" verletzt haben. Die Regierung nutzt die patriotische Empörung gezielt, um ihre außenpolitische Agenda voranzutreiben.

Von Fabian Peltsch

Quarantäne-Zentrum Zhejiang
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Grenzöffnungen rücken weiter in die Ferne

Das Aufkommen der Omikron-Variante bestätigt Peking in seiner Null-Covid-Strategie. Zusätzliche Sorge bereitet eine Unterform der Delta-Variante, die in Zhejiang nun wieder zu einem Lockdown für eine halbe Million Menschen geführt hat. Die Hoffnung auf eine Öffnung der Grenzen schwindet damit wieder. Eine Reise nach Hongkong ist indes weiterhin möglich — allerdings mit neuen Regeln.

Von Ning Wang

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EU-HTA-Verordnung kommt in Light-Version

Beim umstrittenen Vorhaben einer EU-weiten klinischen Bewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten (Health Technology Assessment, HTA) geht ein jahrelanges Ringen zu Ende. Die Einigung zwischen Parlament und Rat im Sommer wurde nun formell vom Europäischen Parlament bestätigt. Eine für alle Mitgliedstaaten verbindliche Bewertung des klinischen Nutzens wird es damit jedoch nicht geben.

Von Eugenie Ankowitsch

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Regelchaos um grünen Wasserstoff: Markthochlauf gefährdet?

Am Mittwoch will die Europäische Kommission die Revision der Gasmarkt-Regularien vorstellen und damit den Weg zu kohlenstoffarmen Kraftstoffen ebnen. Langfristig ruht die Hoffnung insbesondere auf grünem Wasserstoff. Doch das damit verbundene Regelchaos gefährde die Energiewende, sagen Beobachter. Besonders die Kriterien zur Herstellung ziehen viel Kritik auf sich.

Von Timo Landenberger

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DSA: Binnenmarktausschuss stimmt Kompromissen zu

Der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments (IMCO) hat gestern Abend die Kompromissvorschläge der Berichterstatter zum Digital Services Act angenommen. Heute Morgen wird der Gesamtbericht der dänischen Sozialdemokratin Christel Schaldemose final im Ausschuss abgestimmt, was nach der gestrigen Zustimmung als Formsache gilt. Wir haben Reaktionen zu zentralen Aspekten der Kompromisse eingeholt und geben einen Ausblick zu möglichen Konfliktlinien mit dem Rat.

Von Jasmin Kohl