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Analyse

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Finnischer Alleingang in die Nato möglich

Die türkischen Blockadeversuche könnten erfolgreich sein. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde darüber diskutiert, ob zuerst Finnland und dann erst Schweden dem Bündnis beitreten.

Von Nana Brink

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DSA: Wer unter die Aufsicht der Kommission kommt

Einige große Online-Plattformen zieren sich, die Zahl ihrer Nutzer genau zu nennen. Doch darum werden sie wohl nicht herumkommen. Auch Deutschland muss seine Verpflichtungen aus dem DSA noch erfüllen – dass der deutsche Koordinator feststeht, will die Bundesregierung noch nicht bestätigen.

Von Corinna Visser

Der ehemalige deutscher Botschfater in Polen Rolf Nikel im Interview in Berlin am 24. Januar 2023. Interview mit dem ehemaligen Botschafter in Polen Rolf Nikel *** The former German ambassador in Poland Rolf Nikel interviewed in Berlin on 24 January 2023 Interview with the former ambassador in Poland Rolf Nikel
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„Deutschland muss Vertrauen wiederherstellen"

Rolf Nikel hatte sein Buch zu einem guten Teil fertig, als Russland die Ukraine überfiel. Da musste der ehemalige deutsche Botschafter in Polen neu ansetzen. Jetzt liegt „Feinde, Fremde, Freunde“ vor, ein Buch über die deutsch-polnischen Beziehungen. Im Gespräch mit Till Hoppe und Viktor Funk betont er, dass Deutschland derzeit in der Pflicht stehe, Vertrauen aufzubauen. Aber auch Polen müsse sich bewegen.

Von Viktor Funk

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Pistorius punktet mit klaren Worten

Der neue deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius ist gerade einen Monat im Amt – und wurde deshalb auf der MSC mit besonderer Spannung erwartet und beobachtet. Aus dem Stand konnte der SPD-Politiker auf der großen Bühne ebenso überzeugen wie bei der eigenen Klientel.

Von Thomas Wiegold

Wang Yi China Sicherheitskonferenz
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USA und China geraten hart aneinander

China drängt auf der Münchner Sicherheitskonferenz zurück auf die Bühne der Weltpolitik und löst gleich Kontroversen aus. Wang Yi kündigt einen Friedensplan für die Ukraine an und wirft den USA hysterisches Verhalten vor. Die wiederum lasten China an, Waffen an Russland liefern zu wollen.

Von Michael Radunski

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„Die USA sind nach wie vor viel mächtiger als China“

Neben Russland ist das Verhältnis zwischen den USA und China das zweite große Thema der Münchner Sicherheitskonferenz. Der teilnehmende Politologe Ian Bremmer hält den Ballon-Zwischenfall für das Ergebnis einer Mischung von Schlamperei und Irrationalität. Mit Bremmer sprach Michael Radunski.

Von Redaktion Table

(Bild: IMAGO / Chris Emil Janßen)
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„Das System ist an seine Grenzen gelangt“

Der Bundesgesundheitsminister hat viel vor in diesem Jahr. Über ein Dutzend Gesetzesvorhaben will sein Ministerium umsetzen. Im Interview erklärt Karl Lauterbach, warum er seine Krankenhaus-Reform eine Revolution nennt, wie er Hausärzte entlasten und die elektronische Patientenakte endlich einführen will. Außerdem erzählt er, wie er mit persönlichen Drohungen umgeht.

Von Vera Weidenbach

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NGO-Transparenz: Was dran ist an den Forderungen der EVP

Als Konsequenz von Katargate fordern die Christdemokraten stärkere Transparenzregeln für Nichtregierungsorganisationen. Doch Fight Impunity und Co fielen nicht durchs Raster, weil sie NGOs waren. Sondern weil EU-Kommission, Europaparlament und belgische Behörden die Einhaltung der geltenden Regeln nicht ausreichend kontrollierten.

Von Charlotte Wirth

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ESG-Ratings: Europa muss eigene Grammatik entwickeln

Im Interview erklärt Carole Sirou, Direktorin der französischen ESG-Ratingagentur Ethifinance, warum sie es für notwendig hält, einen europäischen Akteur zu schaffen, der den amerikanischen Rating-Riesen etwas entgegensetzen kann. Das Gespräch führte Claire Stam.

Von Claire Stam

Größenvergleich Chinesischer Spionage-Ballon
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Große Ballonflotten auf globaler Mission – im Auftrag Xis

Chinas Ballon-Programm existiert schon seit 2019 und ist weit umfangreicher als bisher vermutet. Es ist Teil der Erneuerung der Luftstreitkräfte im Auftrag von Xi Jinping. Auch Privatfirmen sind in das Ballonprogramm eingebunden. Im Zentrum des militärisch-industriellen Geflechts steht ein Professor und Geschäftsmann aus Peking.

Von Michael Radunski