Table.Briefings

Analyse

EU-Sondergesandter O'Sullivan: „Die Sanktionen funktionieren“

David O‘Sullivan ist seit Anfang des Jahres EU-Sanktionskoordinator und hat in der neuen Rolle schon eine Reihe von Drittstaaten aufgesucht, um die wichtigsten Schlupflöcher im Sanktionsregime gegen Russland zu schließen. Der frühere Spitzenbeamte und EU-Botschafter in Washington zieht im Interview mit Stephan Israel eine positive Zwischenbilanz.

Von Stephan Israel

OBERST MARKUS REISNER, KOMANDANT GARDE, OBERST DES GENERALSTABSDIENSTES, ÖSTERREICHISCHES BUNDESHEER

„Israel glaubt nicht an einen sauberen Krieg“

Welche Risiken birgt der Bodeneinsatz im Gazastreifen für die israelische Armee? Wie ist die Hamas militärisch auf den Häuserkampf vorbereitet? Markus Bickel hat bei Oberst Markus Reisner, Kommandant der Garde des österreichischen Bundesheeres, nachgefragt.

Von Markus Bickel

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BUNDESTAGSFRAKTION - KLAUSUR IN WEIMAR 21/03/2023 - Weimar: Die Klausur der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag am 21. März 2023 in Weimar. / _________________ *** BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN BUNDESTAGSFRAKTION KLAUSUR IN WEIMAR 21 03 2023 Weimar The closed meeting of the parliamentary group Bündnis 90 Die Grünen in the German Bundestag on 21 March 2023 in Weimar

Halbzeitbilanz der Grünen: Gefährlich eingeklemmt zwischen Realismus und Herzensthemen

Zur Hälfte der Legislaturperiode haben die Grünen schon alles versucht: Im Umgang mit Krieg und Energiekrise zeigten sie größtmöglichen Realismus; im Umgang mit Klima und Migration kämpfen sie für ihre Herzensthemen. Gelohnt wird ihnen das bisher kaum, das zeigen Umfragen und Wahlverluste. Die Partei steht vor der Frage: Fokussieren wir uns auf unsere Wurzeln – oder regieren wir fürs ganze Land?

Von Stefan Braun

„Wir denken manchmal zu klein"

Der 24-jährige Maximilian Gludau ist bau- und verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und Mitglied im Landesvorstand.

Von Okan Bellikli

DSA-Anwendung: Kaltstart für die Kommission

Noch ist der Digital Services Act nur für wenige Anbieter überhaupt in Kraft. Doch die Krise durch den Angriff auf Israel ließ der EU-Kommission keine Zeit mehr: Viel früher als beabsichtigt leitete sie die ersten Untersuchungsverfahren gegen Plattformen ein. EU-Digitalkommissar Thierry Breton kommt das entgegen – so könnte er noch vor der Europawahl zeigen, dass der DSA wirkt.

Von Falk Steiner

EU-Sondergesandter O‘Sullivan: „Die Sanktionen funktionieren“

David O‘Sullivan ist seit Anfang des Jahres EU-Sanktionskoordinator und hat in der neuen Rolle schon eine Reihe von Drittstaaten aufgesucht, um die wichtigsten Schlupflöcher im Sanktionsregime gegen Russland zu schließen. Der frühere Spitzenbeamte und EU-Botschafter in Washington zieht im Interview mit Stephan Israel eine positive Zwischenbilanz.

Von Stephan Israel

Naher Osten: Zwischen Image und Interessen

Der Angriff der Hamas auf Israel und der drohende Flächenbrand bringt Chinas Image als selbstloser Vermittler in Gefahr. Denn Peking hat durchaus handfeste Interessen in der Region: vor allem Öl. Schon jetzt ist eine Tendenz erkennbar. Xi Jinping schweigt. Das verärgert Israel, beschert China langfristig aber günstige Energie und Sympathien in der arabischen Welt.

Von Michael Radunski

„Im Westen agiert auch Autoritarismus“

Ai Weiwei erspart keiner Seite Kritik. Für seine aktuelle Ausstellung „Know Thyself“ ist er kurzzeitig in seinen ehemaligen Wohnort Berlin zurückgekehrt. Im Interview mit Fabian Peltsch erklärt Ai, dass die Stadt seiner Meinung nach nie besonders wichtig für die internationale Kunstwelt war und dass man in westlichen Ländern wie Deutschland ebenfalls mit autoritären Systemen zu kämpfen hat.

Von Fabian Peltsch