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Table.Briefings

Analyse

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16.01.2024

Armin Schwarz: Seine Wahl zu Hessens neuem Kultusminister bahnte sich lange an

Der Bundestagsabgeordnete Armin Schwarz wird Nachfolger von Alexander Lorz. Der CDU-Mann gilt in Hessen als versierter Bildungspolitiker.

Von Maximilian Stascheit

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16.01.2024

BMZ: „Das Bafa wird weiterhin für die Kontrolle des Lieferkettengesetzes zuständig sein"

Obwohl die Einigung im Brüsseler Trilog bereits im Dezember erfolgte, sperrt sich die FDP nun gegen die geplante Verabschiedung der EU-Lieferkettenrichtlinie. Kritik an der Haltung der FDP kommt aus dem BMZ.

Von Caspar Dohmen

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16.01.2024

Noch 102 Dossiers offen: Welche Gesetze bis zur EU-Wahl durchkommen – und welche nicht

Bis zum 9. Februar sollen politische Kompromisse zu 102 offenen Gesetzgebungsverfahren ausverhandelt sein. Andernfalls ist die Annahme im Europaparlament vor der Wahl nicht mehr möglich. Ein Notverfahren soll nun sicherstellen, dass in Einzelfällen die Co-Gesetzgeber noch bis 14. März Zeit haben. Um welche Kompromisse geht es?

Von Markus Grabitz

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16.01.2024

Christian Hiß: Bauern sollten für Gemeinwohlleistungen im Schnitt 1.000 Euro je Hektar erhalten

Landwirte leisteten weit mehr für Gemeinwohl und Umwelt als allgemein bekannt. Diese Leistungen müssten endlich anerkannt und angemessen honoriert werden, sagt Christian Hiß im Gespräch mit Caspar Dohmen.

Von Caspar Dohmen

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16.01.2024

Kenia: Hohe Schuldenlast für Bahnstrecke löst Debatte zu China aus

Die mit chinesischem Geld gebaute Zugstrecke zwischen Nairobi und Mombasa hat Kenia eine große Schuldenlast aufgebürdet. Präsident Ruto schaut auf der Suche nach Investoren nun auch wieder verstärkt Richtung Westen.

Von Fabian Peltsch

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16.01.2024

Kostenloses Essen an Schule und Kita: Was die Bürgerratforderung bedeutet

Gesund und kostenlos soll das Mittagessen an Schulen und Kitas werden, fordert der Bürgerrat Ernährung. Studien aus dem Ausland zeigen, was das bringen könnte – und ob es sich für den Staat lohnt, das Geld dafür in die Hand zu nehmen.

Von Martin Rücker

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16.01.2024

Frankreichs Haltung zu europäischem Atomschutzschirm – Ausweitung würde „lange dauern“

Je näher die Präsidentschaftswahlen in den USA rücken, desto häufiger stellen deutsche Sicherheitspolitik-Experten die Frage nach einer europäischen Abschreckung ohne die Unterstützung der USA. Die Antwort für viele: Eine europäische Atombombe.

Von Gabriel Bub

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16.01.2024

Batterieforschung: Ein Großteil der Förderung könnte wegfallen

Ein großer Teil der Förderung für die Batterieforschung des BMBF könnten in 2024 und den folgenden Jahren wegfallen, warnen Verbände und Forschende. Sie fürchten einen Einbruch der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und einen Reputationsverlust der Forschung.

Von Markus Weisskopf

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16.01.2024

Netzwerk Universitätsmedizin will auch nach der Covid-Pandemie fortbestehen

Die Kooperation von 36 Uniklinika wurde zu Beginn der Pandemie aus der Not heraus gegründet. Beim Netzwerk Universitätsmedizin ist man stolz auf das Erreichte. Auf einer Tagung diese Woche werden die Weichen für eine Verstetigung des Projekts gestellt.

Von Rainer Kurlemann

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16.01.2024

BMI gibt Entwarnung: Rechtsextreme bleiben bei Bauernprotesten erfolglos

Die Befürchtung des Bundesinnenministeriums (BMI), dass Personen mit rechtsextremistischem Hintergrund versuchen würden, die Proteste von Landwirten zu instrumentalisieren, haben sich zwar bestätigt. Aber der Versuch blieb offenbar erfolglos.

Von Henrike Schirmacher