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Analyse

Spain: Rally for the Equality of Spaniards, No to Amnesty Oviedo, Spain, November 12, 2023: A sign with No Amnesty during the Rally for the Equality of Spaniards, No to Amnesty, on November 12, 2023, in Oviedo, Spain. Oviedo Asturias Spain Copyright: AlbertoxBrevers

Spanien: Proteste gegen Amnestie-Abkommen

Die Abkommen, die die PSOE mit den separatistischen Parteien Junts und ERCH geschlossen hat, um die Amtseinführung von Pedro Sánchez sicherzustellen, werden scharf kritisiert. Richterverbände sehen in der Amnestievereinbarung eine Verletzung der juristischen Unabhängigkeit. Am Wochenende demonstrierten Hunderttausende in Spaniens größten Städten.

Von Isabel Cuesta Camacho

Grüne müssen sich entscheiden: Ums Regieren kämpfen oder wieder Opposition sein

Das Regierungsende in Hessen trifft die Grünen hart. Obwohl sie im Land kooperativ und engagiert waren, hat sich Boris Rhein gegen sie entschieden. Enttäuschung ist verständlich; Zorn wäre auf den ersten Blick nachvollziehbar. Und doch hat diese Entwicklung Gründe, derer sich die Partei klar werden muss. Erst danach sollte sie die Frage beantworten, was sie künftig sein möchte.

Von Stefan Braun

Biden trifft Xi: Verhindern, dass es noch schlechter wird

US-Präsident Joe Biden trifft am Mittwoch in San Francisco am Rande des Apec-Gipfels Xi Jinping. Ein Ziel: Es sollen wieder Militärgespräche stattfinden. Doch es ist nicht die Zeit für große Zugeständnisse. Europa sitzt bei alldem nicht einmal mehr am Katzentisch.

Von Michael Radunski

„Wir erleben den machtpolitischen Abstieg Europas“

China und die USA bestimmen das Geschehen auf der Welt. Europa sieht sich hierbei gerne als Mittler zwischen den Supermächten. Eine Fehleinschätzung, sagt der Politikwissenschaftler Eberhard Sandschneider im Gespräch mit Michael Radunski.

Von Michael Radunski

SPAIN SOCIALIST PARTY CONGRESS

Europas Sozialisten suchen Spitzenkandidaten

Die Parteienfamilie der Sozialisten (SPE) sucht einen Spitzenkandidaten für die Europawahl Anfang Juni. Bei dem zweitägigen Kongress im spanischen Málaga kamen die Spitzen der SPE sowie die Chefs der nationalen sozialistischen Parteien zusammen. Die Zeit drängt.

Von Markus Grabitz

PR Marcelo Rebelo de Sousa presides over the State Council Meeting. Lisbon,08/11/2023 -PR Marcelo Rebelo de Sousa presides over the State Council Meeting due to the resignation of the Prime Minister, Antonio Costa. In the image Marcelo Rebelo de Sousa in the final statements of the State Council meeting. PAULO SPRANGER/ GLOBAL IMAGENS PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY PauloxSpranger

Portugals politische Krise: Der Weg nach vorn

Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Antonio Costa im Zuge eines Korruptionsskandals hat Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt. Der Korruptionsskandal könnte der extremen Rechten neue Wähler bescheren.

Von Redaktion Table