Bis zum 17. Dezember soll das Wahlprogramm der Union fertiggestellt sein. Auch bei der Ukraine-Unterstützung und der Finanzierung der Bundeswehr bestehen unterschiedliche Vorstellungen in der Partei.
Von Wilhelmine Stenglin
Nukleare Abschreckung ist weltweit wieder im Fokus der strategischen Ausrichtung. Investitionen in die Nuklearstreitkräfte nehmen laut Friedensforschungsinstituts Sipri weiter zu.
Von Wilhelmine Stenglin
Im Interview mit Table.Briefings zeichnet der frühere Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen Weg, der zum Frieden für die Ukraine führen könnte.
Von Wilhelmine Stenglin
Im Interview mit Table.Briefings nennt Jens Stoltenberg vorübergehende Gebietsabtritte der Ukraine an Russland als Option, um ein schnelles Ende des Krieges zu erreichen. Die Münchner Sicherheitskonferenz sieht er als „Plattform, auf der sich potenzielle Gegner treffen können".
Von Wilhelmine Stenglin
Am Mittwoch erschienen der frühere Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) und Ex-Außenminister Heiko Maas im Untersuchungsausschuss Afghanistan. Maas verteidigte sich auch mit Verweis auf fehlerhafte Einschätzungen des BND.
Von Wilhelmine Stenglin
Burkhard Fassbach, der Vorstände juristisch berät und Peter C. Fischer, der Wirtschaftsrecht lehrt, warnen vor Haftungsrisiken für die Unternehmensführung durch geopolitische Risiken, beispielsweise im China-Geschäft. Sie raten unter anderem zur Entwicklung von Notfallplänen.
Von Wilhelmine Stenglin
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den früheren Verteidigungsminister Joav Galant erlassen. Das stellt auch die Bundesregierung vor eine Herausforderung.
Von Wilhelmine Stenglin
Der Inspekteur des Cyber- und Informationsraum (CIR) der Bundeswehr, Vizeadmiral Thomas Daum diagnostiziert im Gespräch mit Table.Briefings eine Eskalation bei den hybriden Angriffen.
Von Wilhelmine Stenglin
Ob die Gesetze zum analogen und digitalen Schutz kritischer Infrastruktur trotz Ampel-Aus noch in dieser Legislatur umgesetzt werden können, ist derzeit fraglich. Eine Möglichkeit könnte sein, umstrittene Fragen vorerst auszuklammern.
Von Wilhelmine Stenglin
Am Mittwoch haben die frühere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundeskanzler Olaf Scholz im Untersuchungsausschuss Afghanistan ausgesagt. Der Abschlussbericht soll trotz Ampel-Aus in dieser Legislatur fertiggestellt werden.
Von Wilhelmine Stenglin
