Zukunft des Wehrdiensts: Einigung in Sicht. Die Verhandler aus Bundestag und Bendlerblock kommen am Mittwoch noch einmal zusammen – in der Hoffnung, einen finalen Kompromiss zum sogenannten Neuen Wehrdienst zu finden. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass der Wunsch von Verteidigungsminister Boris Pistorius nach einer flächendeckenden Musterung ab Mitte 2027 erfüllt wird.
Die Koalitionsfraktionen wollten zunächst ein Vier-Stufen-Modell durchsetzen. Dieses hätte ein Losverfahren für die Musterung enthalten. Somit wären nur Teile eines Jahrgangs zur Musterung verpflichtet worden. Es sei der Union vor allem darum gegangen, dass man nicht bis 2027 warten wolle, bis die Musterung beginnt, sagte der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Norbert Röttgen nach der öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf.
Das Verhandlungsteam der Fraktionen rund um Röttgen und seine SPD-Kollegin Siemtje Möller will zudem einen „Aufwuchskorridor“ im Gesetz verankern. Damit sollen die Maßnahmen des Verteidigungsministeriums besser gemessen werden können. Seit der geplatzten Pressekonferenz vor fast vier Wochen arbeiten die Abgeordneten mit dem Verteidigungsministerium an einem Kompromiss. Der Mittwoch wäre ein symbolträchtiger Zeitpunkt für eine Einigung. Denn am 12. November vor 70 Jahren wurde die Bundeswehr gegründet. Welche Kompromisslinien sich noch abzeichnen, lesen Sie im Security.Table. Wilhelmine Stenglin