Olaf Scholz will am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, sodass es im März Neuwahlen geben könnte. Die Union drängt jedoch auf einen früheren Termin. Auch die Wirtschaft ist ungeduldig.
Von Stefan Braun
Die Ampel-Koalition ist Geschichte, der Finanzminister entlassen und der Kanzler entschlossen wie selten zuvor. Protokoll eines dramatischen Abends.
Von Stefan Braun
Es ist die Woche der Entscheidungen: nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland. Bei den Grünen könnte eine wichtige Entscheidung offiziell werden. Robert Habeck macht sich wohl bereit für den Kampf um die Kanzlerschaft.
Von Stefan Braun
Das Lindner-Papier stellt die Ampel vor gewaltige Herausforderungen. Olaf Scholz hofft aber offenbar noch auf eine Einigung: Vor dem Koalitionsgipfel am Mittwoch sind mehrere Treffen mit dem Finanzminister und Habeck geplant.
Von Stefan Braun
Austritt, Vertrauensfrage, Rauswurf – es gibt drei Szenarien, wie die Ampel-Koalition vorzeitig ihr Ende finden könnte. In den Parteizentralen werden sie längst durchdekliniert. Verbunden mit der Abwägung, welchen Nutzen und Schaden ein Koalitionsbruch mit sich bringen könnte.
Von Stefan Braun
Für Robert Habeck waren die letzten Wochen keine Erfolgsgeschichte. Das nun präsentierte Personaltableau der Grünen ist für die Partei Chance und Risiko zugleich.
Von Stefan Braun
Die Regierungsbildungen in den drei ostdeutschen Bundesländern kommen voran. Differenzen um Positionierungen zur Außenpolitik haben die Verhandler überwunden. Dabei geht die SPD in Brandenburg einen deutlich größeren Schritt auf das BSW zu als die CDU in Thüringen.
Von Stefan Braun
Auf den einzigen Ministerpräsidenten der Grünen, Winfried Kretschmann, soll Cem Özdemir folgen. Der Druck auf den Noch-Bundeslandwirtschaftsminister wächst; auch für eine baldige Verkündung.
Von Stefan Braun
In Sachsen haben sich Union, SPD und BSW angenähert. Das zeigen ein Ergebnispapier ihrer ersten Gespräche und Aussagen aus Verhandlerkreisen. Das könnte auch daran liegen, dass Sahra Wagenknecht nicht mitverhandelt hat.
Von Stefan Braun
Den Ampelpartnern ist überdeutlich anzumerken, dass der Wahlkampf begonnen hat. Sie machen nicht mehr das Bestmögliche, sondern das Notwendige. In den Vordergrund ist längst etwas anderes gerückt: Das Vermessen der politischen Lage und und das Ringen um Autorität.
Von Stefan Braun
