Markus Grabitz berichtet über das Europaparlament sowie Automotive-Regulierung. Er ist seit August 2022 Mitglied der Europe.Table-Redaktion. 2016 bis 2021 war er EU-Korrespondent der Stuttgarter Zeitung und davor 16 Jahre wirtschaftspolitischer Korrespondent für Stuttgarter Nachrichten und Kölnische Rundschau in Berlin.
Bislang ist der Binnenmarkt bei Patenten zersplittert. Die Kommission will das nun ändern. Die jahrelangen erbitterten Konflikte um standardessentielle Patente sollen dadurch entschärft werden. Für Krisenzeiten will die Kommission die Möglichkeit haben, EU-weit gültige Zwangslizenzen zu schaffen.
Von Markus Grabitz
Up to now, the internal market has been fragmented when it comes to patents. The Commission now wants to change that. This should defuse the bitter conflicts over standard-essential patents that have been going on for years. In times of crisis, the Commission wants to be able to create compulsory licenses valid throughout the EU.
Von Markus Grabitz
96 von 705 Sitzen im Europaparlament stehen Kandidaten aus Deutschland zu. Die Nervosität unter den deutschen Europaabgeordneten steigt – auch weil prominente Bundespolitiker nach Straßburg wechseln wollen.
Von Markus Grabitz
Ein Altersvorsorgesystem des Parlaments hat Zahlungsverpflichtungen in Höhe von 300 Millionen Euro, verfügt aber nur noch über ein Kapital von 50 Millionen Euro. Das Parlamentspräsidium sucht einen Ausweg.
Von Markus Grabitz
A parliamentary pension system has payment obligations of €300 million but only has a capital of €50 million left. The parliamentary presidium is looking for a way out.
Von Markus Grabitz
Gegen die Pläne für die SEP-Regulierung der Kommission protestiert auch das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) — eine wichtige Institution für Normung in Europa. Die Kommission hält trotz Kritik weiter an ihrem Zeitplan für das Patentpaket fest.
Von Markus Grabitz
