Geistiges Eigentum: Patentsystem soll unbürokratischer werden

Bislang ist der Binnenmarkt bei Patenten zersplittert. Die Kommission will das nun ändern. Die jahrelangen erbitterten Konflikte um standardessentielle Patente sollen dadurch entschärft werden. Für Krisenzeiten will die Kommission die Möglichkeit haben, EU-weit gültige Zwangslizenzen zu schaffen.

Letzte Aktualisierung: 24. Juli 2025