Xi Jinping tritt Joe Biden kurz vor dem G20-Gipfel in Bali betont selbstbewusst gegenüber. Er verbittet sich Kritik an seiner Taiwan-Politik und tritt schulmeisterlich auf. Biden spricht die Menschenrechte an, Xi beklagt sich über die steigenden Handelsbarrieren der USA. Die offiziellen Protokolle beider Seiten offenbaren interessante Unterschiede.
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Vom Kanzler eines Landes, das sich Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet hat, wäre zu erwarten gewesen, dass er Distanz wahrt zu jenen, die diese Werte bekämpfen. Stattdessen machte Olaf Scholz Xi Jinping in der vergangenen Woche seine Aufwartung – unmittelbar nach der Krönungsmesse zum Alleinherrscher, kritisiert Kai Müller von der International Campaign for Tibet Deutschland (ICT).
Von Experts Table.Briefings
Noch nie ist es einem undemokratischen Regime gelungen, ein so innovationsgetriebenes Wachstum zu erzielen wie in China. Unter Xi Jinping hat die Kontrolle über Land und Wirtschaft noch einmal deutlich angezogen. Wird das Wirtschaftswachstum auch unter diesen Umständen anhalten? Daron Acemoglu, Ökonom am MIT, ist skeptisch.
Von Experts Table.Briefings
Wie der gerade zu Ende gegangene 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas enthüllte, ist für Präsident Xi Jinping entgangenes Wirtschaftswachstum ein notwendiger Preis für die nationale Sicherheit. Wer ihn in den kommenden Jahren an der Spitze der Partei umgeben wird, deutet darauf hin, wo Xi die Hauptbedrohung für China sieht.
Von Experts Table.Briefings
Olaf Scholz konnte in Peking den abgerissenen Gesprächsfaden mit Xi Jinping wieder aufnehmen. Er brachte bei den zentralen Themen die deutschen Interessen und Anliegen vor und fand dafür klare Worte. Der Impfstoffhersteller Biontech erhielt zumindest ein positives Signal.
Von Frank Sieren
Mit seinen Bannern auf der Sitong-Brücke in Peking hat ein Mann eine kleine, aber bemerkenswerte Protestwelle an internationalen Universitäten gegen die Xi-Diktatur losgetreten. Auch in Göttingen tauchen Flugblätter auf. Gegner und Befürworter der Proteste streiten über deren Relevanz. Doch dass Peking solche Aktionen ein Dorn im Auge sind, zeigt der Fall des australischen Aktivisten Drew Pavlou.
Von Marcel Grzanna
Wenn Olaf Scholz in Peking Gespräche führt, hat er es schwerer als seine Vorgänger. Denn Chinas Verständnis von Außenpolitik hat sich gewandelt. Es sieht sich als Speerspitze einer Neuordnung der weltweiten Machtverhältnisse. Das bekommen die Partner auch handfest zu spüren.
Von Christiane Kuehl
Der Zeitpunkt der Kanzler-Reise ist nach kommunikativen Gesichtspunkten ideal: Nach Corona und dem Parteitag und vor wichtigen Gipfeltreffen ist Olaf Scholz in Peking der Vorreiter und Wegbereiter eines dringend nötigen Dialogs. Noch wichtiger als die Inhalte ist dabei die Chemie zwischen Xi und Scholz.
Von Experts Table.Briefings