Table.Briefings hat in den vergangenen Wochen Fachleute aus Forschung und Politik gebeten, Konzepte zu Wehrpflicht zu bewerten. Das Experten-Papier können Sie hier herunterladen.
Von Redaktion Table
Ein begrenzter Verteidigungshaushalt und die Angst vor russischer Aggression haben in Litauen ein einzigartiges Wehrpflichtsystem geschaffen. Um jungen Menschen mehr Planungssicherheit zu geben, gibt es jetzt Änderungen.
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Deutschland sollte alle Potenziale ausschöpfen, bevor eine Dienstpflicht eingeführt wird – insbesondere bei den Freiwilligendiensten, fordert der Generalsekretär des Deutschen Roten Kreuzes, Christian Reuter.
Von Experts Table.Briefings
Glaubhafte Abschreckung basiert auf militärischen, aber auch zivilen Kapazitäten. Deswegen braucht es ein verpflichtendes Dienstjahr, schreibt Oberst d.R. Patrick Sensburg, Präsident des Verbandes der Reservisten der Bundeswehr.
Von Experts Table.Briefings
Die Wehrpflicht muss gänzlich abgeschafft werden. Stattdessen muss die Bundeswehr attraktiver werden. Das ginge unter anderem durch weniger Auslandseinsätze, schreibt Ali Al-Dailami vom Bündnis Sarah Wagenknecht in seinem Gastbeitrag für Table.Briefings.
Von Experts Table.Briefings
Die Wehrpflicht stellt einen massiven Eingriff in die persönlichen Grundrechte dar. Sie muss deswegen sicherheitspolitisch begründet werden können. Das ist in Deutschland derzeit nicht der Fall, schreibt Obersteutnant der Bundeswehr a.D. Jürgen Rose in seinem Gastbeitrag für Table.Briefings.
Von Experts Table.Briefings
Die Wehrpflicht stelle einen tiefen Eingriff in die Freiheitsrechte des Einzelnen dar, schreibt der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Alexander Müller. Das Personalproblem der Bundeswehr könne nicht mit einer Wiedereinführung der Wehrpflicht gelöst werden.
Von Experts Table.Briefings
Dänemark plant eine umfassende Erweiterung der allgemeinen Wehrpflicht. Das Vorhaben fügt sich in den Kurs der aktuellen dänischen Verteidigungspolitik, die Nato-Vorgaben gerecht werden will.
Von Table.Briefings
Eine Reaktivierung der Wehrpflicht löst die Personalprobleme der Bundeswehr nicht. Stattdessen könnten junge Leute durch eine allgemeine Dienstpflicht einen Beitrag zu einer sicheren und freien Gesellschaft leisten, schreibt Niklas Wagener von den Grünen in seinem Standpunkt. Das ginge auch in Klima- und Naturschutzprojekten.
Von Experts Table.Briefings
In Finnland ist die Wehrpflicht aus verschiedenen Gründen wichtig, unter anderem wegen der geografischen und demografischen Bedingungen. Die deutsche Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht hält die finnische Sicherheitsexpertin Minna Ålander jedoch für eine Scheindebatte. Unter anderem fehle es an gesellschaftlicher Akzeptanz.
Von Experts Table.Briefings
Im Jahr 2011 hat Deutschland seine Verteidigungspolitik signifikant verändert. Der Freiwillige Wehrdienst und der Bundesfreiwilligendienst wurden als Ersatz für die Wehrpflicht eingeführt. Die Aussetzung der Wehrpflicht war ein notwendiger Schritt, um die Bundeswehr den veränderten sicherheitspolitischen Anforderungen anzupassen und sie zu einer moderneren Armee zu machen. Diese Entwicklungen spiegeln den klaren Wunsch wider, die Streitkräfte noch flexibler zu gestalten. Gleichzeitig wird das zivile Engagement gefördert, indem allen Bürgern vielfältige Möglichkeiten zum Dienst an der Gemeinschaft geboten werden.
Am 1. Juli 2011 trat in Deutschland eine bedeutende Änderung im Wehrrecht in Kraft: Die Wehrpflicht wurde ausgesetzt. Diese Entscheidung, festgehalten im Wehrrechtsänderungsgesetz 2011, hebt zwar die Verpflichtung junger Männer zur Ableistung des Grundwehrdienstes auf, behält jedoch die Wehrpflicht im Spannungs- oder Verteidigungsfall bei. Somit kann die Bundeswehr in Friedenszeiten auf Freiwillige zurückgreifen, ohne die Wehrpflicht in Krisenzeiten vollständig abzuschaffen.
Als direkte Folge der Aussetzung der Wehrpflicht wurde der Freiwillige Wehrdienst ins Leben gerufen. Dieser Dienst bietet die Möglichkeit, sich bei der Bundeswehr zu engagieren, ohne eine langfristige Verpflichtung als Berufssoldat einzugehen. Der Dienst besteht aus einer sechsmonatigen Probezeit und kann auf bis zu 17 Monate verlängert werden. Während der Probezeit ist ein beiderseitiges Kündigungsrecht ohne Angabe von Gründen möglich.
Trotz der Aussetzung der Wehrpflicht bleiben alle deutschen Männer ab dem vollendeten 18. Lebensjahr wehrpflichtig im Sinne des Gesetzes. Parallel dazu wurde der Freiwillige Wehrdienst für Frauen geöffnet, was einen Schritt zur Gleichstellung im militärischen Bereich darstellt.
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht wurde auch der Zivildienst ausgesetzt. Als Alternative wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt, der Männern und Frauen jeden Alters nach Erfüllung der Vollzeitschulpflicht offensteht. Dieser Dienst, der in sozialen, ökologischen sowie kulturellen Bereichen geleistet werden kann, hat eine Regeldauer von einem Jahr und steht auch Ausländerinnen und Ausländern offen.
Die Aussetzung der Wehrpflicht und die Einführung des Freiwilligen Wehrdienstes sowie des Bundesfreiwilligendienstes stellen einen signifikanten Wandel in der deutschen Verteidigungspolitik und im Bereich des zivilen Engagements dar. Diese Maßnahmen reflektieren den Wunsch, die Bundeswehr zu modernisieren und das bürgerschaftliche Engagement zu fördern. Lesen Sie News zur Wehrpflicht in Deutschland von der Table.Media-Redaktion.
